Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe mit neuem Vorstand

Im Bezirksverband Karlsruhe wurde am 24.09.2011 ein neuer Vorstand gewählt. Insgesamt 40 akkreditierte Piraten des Bezirksverbandes wählten im ‚Schlachthof‘ die Ämter des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden, den des Schatzmeisters und der zwei Beisitzer.

Als neuen Vorsitzenden im Bezirksverband wurde Uwe Lancier aus Karlsruhe gewählt. Das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden wird nun vom Mannheimer Christophe Chan Hin ausgefüllt. Wiedermals bestätigt wurde Martin Bartsch (Karlsruhe) im Amt des Schatzmeisters. In die beiden Beisitzerposten wurden Sabine Sartore (Karlsruhe) und Stefan Täge (Mannheim) gewählt.


Neuer Vorstand Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe
V.l.n.r.: Uwe Lancier, Christophe Chan Hin, Sabine Sartore, Martin Bartsch, Stefan Täge

Aufzeichnung

Es steht eine Aufzeichnung des Bezirksparteitages zur Verfügung. Die Aufzeichnung kann hier direkt angehört werden:

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Download

Alternativ steht die Aufzeichnung auch als Download in zwei verschiedenen Audioformaten zur Verfügung:

Bezirksparteitag BzV Karlsruhe 2011.1 (MP3, 92MB)
Bezirksparteitag BzV Karlsruhe 2011.1 (OGG, 73MB)

Vielen Dank an dieser Stelle an Bernd Eckenfels und den zuständigen Techniker im Schlachthof.

Glückwünsche zum Geburtstag: Bundesverfassungsgericht wird 60

Laut Pressemitteilung  wurde das Bundesverfassungsgericht am 28. September 1951 offiziell eröffnet und feiert somit seinen 60. Geburtstag. Zu diesem Anlass gibt es Heute (Mittwoch) einen offiziellen Festakt im Badischen Staatstheater. Die Piraten sind eine sehr konservative Partei, wenn es um die Erhaltung der Grundwerte geht, die im Grundgesetz kodifiziert sind (und natürlich über das Grundgesetz hinaus in der Menschenrechtscharta). Aus diesem Grund ist das Bundesverfassungsgericht auch schon öfters ein Verbündeter der Piraten geworden.

Oft muss das Verfassungsgericht sich in die Politik einmischen und Gesetze einbremsen. Das Verfassungsgericht hilft auch bei Unstimmigkeiten bei der Auslegung aus – oder definiert durch seine Entscheidungen sogar neue (abgeleitete) Grundrechte wie zum Beispiel das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung. Das Bundesverfassungsgericht hat auch dem Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung eine Absage erteilt, und dieses sogar für nichtig erklärt.

Natürlich waren die Entscheidungen des Gerichtes nicht immer so positiv (aus Sicht der Informationsgesellschaft). Und man muss schon sehr genau hinsehen, wenn sich ein Gericht über die Entscheidungen der Volksvertreter stellen kann. Alles in allem ein immerwährendes Spannungsfeld.

Ein sehr aktuelles Thema sind Vorstöße in Richtung Gebühren. Das Bundesverfassungsgericht wird teilweise mit Verfassungsbeschwerden bombardiert, und kann nur unter schweren Anstrengungen für zügige Entscheidungen sorgen. Deswegen beklagt diesen Zustand auch der Präsident des BVerfG und schlägt als Hilfsmaßnahme vor „offensichtlich aussichtslosen“ Beschwerden eine Bearbeitungsgebühr aufzuerlegen. Gleichzeitig würde dieses Vorgehen aber auch eine Abkehr von der Bürgeroffenheit bedeuten. Die Verwaltung fällt dann eine Vorentscheidung welche Verfassungsbeschwerde aussichtslos ist. Schwierige Sache – etwas das noch sehr ausführlich diskutiert werden muss (denn auf der Anderen Seite würde das Gericht einfach so die Beschwerden ablehnen, damit ist auch keinem Beschwerdeführer geholfen. Eventuell gibt es ja auch Alternativen).

Es bleibt zu hoffen dass die Rolle des Bundesverfassungerichtes in der Politik im Zuge des Feierlichkeiten verstärkt diskutiert wird. Es ist vor allem zu hoffen, dass der Bundestag nicht weiterhin versucht den Handlungsspielraum den das Gericht einräumt bis an die Grenze auszuloten (und eventuell das nächste mal Hausaufgaben wie ein neues Wahlgesetz rechtzeitig abgibt).

Lange Nacht der Spielkultur

Logo Lange Nacht der SpielkulturDie Piratenpartei hat in Ihrem Landtagswahlprogramm die Anerkennung von Spielen als Kulturgut, sowie die Förderung der eSports Vereine. Über das Kulturgut Computerspiel kann man sich gut auf der „Langen Nacht der Spielkultur“ informieren, die der Verband für Deutschlands Video- und Computerspieler (VDVC) zusammen mit der Hochschule für Gestaltung und (HFG) dem Verein NetQuarter e.V. in Karlsruhe veranstaltet.

7. – 9. Oktober 2011
HfG Karlsruhe

Für den Samstag ist ein festes Vortragsprogramm geplant, an den restlichen Tagen können BarCamp Artig eigene Sessions eingereicht werden. Parallel dazu wird eine LAN veranstaltet. Der Retrogames e.V. unterstützt die Veranstaltung mit aufgestellten Arcade Automaten.

Einladung zum Bezirksparteitag der Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe

Der Bezirksverband der Piratenpartei Karlsruhe wählt am Samstag, dem 24. September einen neuen Vorstand. Gäste und Vertreter der Medien sind dazu eingeladen.

Seit dem Sensationserfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen auch beim Bezirksverband Karlsruhe immer mehr Mitgliedsanträge ein. Für die neuen Piraten sowie Gäste ist der anstehende Bezirksparteitag in Karlsruhe eine gute Gelegenheit, die Partei kennen zu lernen.

Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahl des Vorstandes, eine Diskussion über den Wahlerfolg in Berlin sowie eine Aussprache über geplante Kreisverbandsgründungen.

Beginn der Veranstaltung ist 13:00 Uhr. (Die Akkreditierung läuft ab 12:00 Uhr, zu der Zeit beginnt ein gemeinsames, zwangloses Mittagessen.) Veranstaltungsort ist die Gaststätte Im Schlachthof (Durlacher Allee 64, 76131 Karlsruhe).

 

Hintergrundinformationen zum Bezirksverband

Am 14. November 2010 wurde durch die letzte Versammlung der Parteimitglieder der Bezirksvorstand gewählt, der die Partei dann durch einen anstrengenden und durchaus bemerkenswerten Wahlkampf bei der Landtagswahl im März 2011 geführt hat. Nun steht ein personeller Wechsel an. Kandidatinnen und Kandidaten aus den unterschiedlichen Regionen des Regierungsbezirkes treten zu einer spannenden Abstimmung an.

Erste Aufgabe des neuen Vorstandes wird die Integration und Vernetzung der Neumitglieder sein. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kam es zu einer Eintrittswelle. Aktuell zählt der Bezirksverband Karlsruhe (der sich von Rastatt bis Mannheim erstreckt) 530 Mitglieder. Das sind ca. ein Drittel der Piraten in Baden-Württemberg.

Die Piraten leben Offenheit und Transparenz. Deswegen ist natürlich auch die Mitgliederversammlung öffentlich. Stimm- und antragsberechtigt sind alle Mitglieder im Bezirk – es gibt bei den Piraten keine Parteitage mit Delegierten.

Der Bezirksverband Karlsruhe wurde im Januar 2010 gegründet. Dies ist der dritte ordentliche Bezirksparteitag. Vom aktuell fünfköpfigen Bezirksvorstand haben vier Mitglieder angekündigt, für die nächste Amtszeit nicht zu kandidieren. Die Gründe hierfür sind Zeitmangel und der Wunsch, weiteren aktiven Piraten die Gelegenheit zur Mitgestaltung im Amt zu geben (Rotation). Die Kandidatenaufstellung konnte im Piratenwiki jederzeit offen verfolgt werden: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Bezirksparteitag/2011.1

Piraten planen Wahlfeier zur Abgeordnetenhauswahl Berlin

Sonntagsfrage 8.9.2011, Tagesthemen

Sonntagsfrage 8.9.2011, Tagesthemen

Nach den letzten Hochrechnungen von Infratest Dimap veröffentlicht in den Tagesthemen vom Donnerstag ziehen die Piraten in das Abgeordnetenhaus Berlin mit 6,5 % ein. So ein Erfolg wäre ein rund zu feiern, aber so oder so ist es ein spannender Wahlsonntag den wir zusammen am 18. September vor dem TV verbringen möchten.

Der Stammtisch Karlsruhe plant eine Wahlparty. Der Ort ist jetzt klar, wir Feiern in Ettlingen im Restaurant Kreuz (Kronenstraße 1, 76275 Ettlingen). Beginn ist ab 17:30 Uhr. Wir bitten alle Mitglieder, Interessierte und auch Gäste sich auf der Piratenwiki Seite einzutragen, damit wir das Interesse abschätzen können: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Karlsruhe/Wahlparty_AHW11

Update: nachdem wir kurzfristig in Karlsruhe keinen geeigneten Raum bekommen haben, haben wir beschlossen das Angebot der Piratengruppe in Ettlingen anzunehmen, und deren Stammtischlokal zu besuchen. Nach den neusten Hochrechnungen stehen die Piraten in Berlin jetzt schon bei 9%, das kann ein sehr heiterer Abend werden.

Update2: KA-News.de berichtet mit einer Fotostrecke über die tolle Stimmung bei der Wahlparty der Piraten Karlsruhe/Ettlingen.