Am Wochenende hat der Landesverband des Deutschen Schwerhörigenbundes in den Räumen des Kommunikations- und Beratungszentrum für Schwerhörige Stuttgart-Vaihingen (Schwerhörigenverein Stuttgart e.V.) eine Podiumsdiskussion zum Thema “Umsetzung der UN-Behindertenkonvention – hörgeschädigte Menschen in der Gesellschaft” veranstaltet.
Eingeladen waren Vertreter aus der (Landes)Politik sowie Betroffenenverbände. Für die Piraten saß Mela Eckenfels, in Ihrer Rolle als Mitglied der AG Barrierefreiheit auf dem Podium.
Inhalt der Diskussion war in erster Linie die nun notwendige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht und Verwaltung. Dabei war insbesondere die Neufassung des Landesbehindertengleichstellungsgesetz, der neue Behindertenbeauftrage der Landesregierung, die Beteiligung von Betroffenenverbänden am Gesetzgebungsverfahren, Inklusion (besonders in der Schule) sowie generell die Neuausrichtung der Sozialpolitik nach dem Machtwechsel in Baden-Württemberg.
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Tenor der Veranstaltung war, dass Verbesserungen hier langsam vonstattengehen, dass in vielen Bereichen um Prioritäten gekämpft werden muss, dass aber die UN-Behindertenrechtskonvention hier einige neue Chancen mit sich bringt. Der Landtag befasst sich insbesondere im Rahmen der Lesungen zum Landesbehindertengleichstellungsgesetzes und der Neugestaltung des Schulwesens (verstärkte Inklusion) mit den Belangen der betroffenen. Im Rahmen der Diskussion wurde aber schnell deutlich, dass die Einbeziehung von Betroffenen noch viel stärker zu erfolgen hat, die doch sehr weit verbreitete patronisierende Gesetzgebung immer noch tief im Verfahren steckt.
Die Aufzeichnung der 4h Diskussion ist in vier Teilen hier anzuhören:
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