Die sehr kurzfristig in Karlsruhe angesetzte Anti-ACTA Demonstration erfreute sich großem Zuspruch. Nur drei Tage hatten die Organisatoren von den Karlsruher Piraten Zeit, um die Menschen zu mobilisieren und rechneten bei der Anmeldung der Demonstration mit ca. 100 Teilnehmern. Da das Thema ACTA zur Zeit europaweit die Gemüter der Internetnutzer erhitzt kamen am Samstag, den 11.02.2012 ungefähr fünf mal soviel Teilnehmer als erwartet zum Karlsruher Marktplatz um ihre Ablehnung von ACTA zu bekunden.

[nggallery id=2]Fotos: CC-BY-SA Michael Brückner

Bei strahlendem Sonnenschein und klirrender Kälte sagte NineBerry in seiner Rede »ACTA ist keine Idee, deren Zeit gekommen ist, deswegen musste das Vertragswerk auch im Geheimen ausgehandelt werden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, unter Ausschluss der gewählten Parlamente, ohne Beteiligung der Bürger und ohne Beteiligung der Organisationen der Zivilgesellschaft.«

ACTA ist der Versuch von ewig gestrigen den Status quo zu zementieren und sich dem gesellschaftlichen Fortschritt zu verweigern. Doch die Geschichte hat gezeigt: »Eine Idee, deren Zeit gekommen ist, kann niemand stoppen.« führte NineBerry aus und fügte hinzu: »Deswegen ist es auch unsinnig, Ideen wie Gegenstände zu betrachten. So etwas wie „Geistiges Eigentum“ gibt es nicht. Es kann niemand Eigentum an einer Idee besitzen.«

Neben der Piratenpartei waren auch Vertreter der Occupy-Bewegung, der Linken, der Grünen Jugend und der Jusos anwesend und forderten die entsprechenden Regierungen und das Europaparlament auf ACTA nicht zu ratifizieren und sich endlich für die Entwicklung einer Urheberrechtsgesetzgebung für das 21. Jahrhundert zu öffnen.

Ob ACTA, INDECT, PIPA oder SOPA: Diese Art der intransparenten Politik, welche die Einzel-Interressen (in diesem Fall der Verwertungsindustrie) über die Interressen ihrer Kunden und Konsumenten und sogar den Künstlern stellt, ist der Grund warum eine stetig wachsende Zahl von Menschen Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und echte demokratische Teilhabe fordern. Hinterzimmerpolitik ist von vorgestern und deswegen muss ACTA ad acta gelegt werden!