Vor zwei Wochen demonstrierten bundesweit über 100.000 Menschen zeitgleich in vielen Städten gegen das im Geheimen ausgehandelte Handelsabkommen ACTA. Auch in Karlsruhe gingen trotz nur kurzfristiger Planung über 400 Menschen auf die Straße.

Als Reaktion darauf halten einige europäische Staaten, darunter Deutschland, ihre Unterschrift unter ACTA vorerst zurück. Um die Proteste von vor zwei Wochen zu bekräftigen und dafür zu sorgen, dass ACTA auch dauerhaft nicht unterzeichnet und endgültig nicht von europäischen Staaten oder dem europäischen Parlament ratifiziert wird, rufen Parteien und Bürgerrechtsorganisationen zum 25. Februar erneut zu Demonstrationen in über 130 europäischen Städten auf.
Auch in Karlsruhe ruft das „Karlsruher Aktionsbündnis gegen ACTA“ zu einer Demonstration am Samstag den 25. Februar auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr der Marktplatz in Karlsruhe. Nach einer Kundgebung am Marktplatz folgt ein Demonstrationszug durch die Innenstadt und ab etwa 15:30 Uhr eine Abschlusskundgebung am Kronenplatz.
Anmelder der Versammlung, Christian Schwarz von der Piratenpartei Karlsruhe, erhofft sich eine mindestens so gute Beteiligung wie vor zwei Wochen: »Im Vorfeld der Beratungen zu ACTA im Europaparlament Anfang März werden wir auch von Karlsruhe aus ein klares Signal nach Straßburg senden: Das Europaparlament muss ACTA ablehnen.«
Bodo Gelfert, Sprecher des Arbeitskreises Netzpolitik der SPD Karlsruhe, erklärt: »ACTA zementiert ein veraltetes Urheberrecht, das heute ganz selbstverständlichen Umgang mit Kultur kriminalisiert, den Kulturschaffenden aber wenig nützt. Wir brauchen eine Urheberrechtsreform im Sinne der Allgemeinheit und der Kulturschaffenden. ACTA ist dafür der falsche Weg.«
Dem Karlsruher Aktionsbündnis gegen ACTA gehören an:
- Die Facebook-Gruppe „Massenprotest gegen ACTA Vol.2 Organisation in Karlsruhe“
- Anonymous Karlsruhe
- Occupy Karlsruhe
- Piratenpartei Bezirksverband Karlsruhe
- Jusos Kreisverband Karlsruhe
- SPD Kreisverband Karlsruhe
- Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Karlsruhe
- Grüne Jugend Kreisverband Karlsruhe
- Die Linke Kreisverband Karlsruhe
Hier der Link zum zugehörigen Facebook-Event:
https://www.facebook.com/events/248877475193269/