Online-Petition an Bundestag: Jetzt gegen ACTA unterzeichnen!

Nach den Großdemonstrationen gegen ACTA im Februar hat Herbert Bredthauer eine Online-Petition »Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA« an den Bundestag initiiert [1].

Bundestag ePetition gegen ACTA

Bis zum 22. März werden noch 12.000 Unterschriften benötigt. Nur bei 50.000 Unterzeichnern wird die Petition auch im Bundestag angehört. Die Piratenpartei unterstützt die Beschwerde und ruft ihrerseits alle Bürger zur Mithilfe auf.

»Mit den europaweiten Demonstrationen haben die Bürger den ersten Schritt bereits geschafft: ACTA wurde von der Bundesregierung auf Eis gelegt und wird derzeit vom Europäischen Gerichtshof auf Übereinstimmung mit dem EU-Recht geprüft«, so Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. »Doch es ist zu früh, sich zurückzulehnen. Der Widerstand muss weitergehen. Deshalb freuen auch wir uns über viele Unterstützer der Petition.«

Nach Ansicht der Piratenpartei muss das Urheberrecht überarbeitet werden, um zeitgemäße Lösungen für den Ausgleich zwischen den Interessen von Nutzern und Künstlern zu schaffen. ACTA in der derzeitigen Form sei, so die Piraten, jedoch der falsche Weg.

[1] Öffentliche ACTA Petition

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland