Nur 2,2% für die Piraten bei der Bundestagswahl 2013

Wir sind enttäuscht, dass es bei dieser Bundestagswahl nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht hat. Trotzdem ziehen wir ein positives Fazit aus dem Wahlkampf:

Im Straßenwahlkampf haben wir jeden Tag erlebt, dass die Menschen uns dank unseres breiten Wahlprogramms und unseren Kernthemen wieder ernst nehmen. Auch wenn es bei dieser Wahl nicht geklappt hat, spüren wir eine Änderung in der Wahrnehmung und ein verstärktes Interesse an unseren Themen„, so unser Direktkandidat der Piraten Karlsruhe, Martin Bartsch, der sich sehr über die von ihm erreichten 3,5% Erststimmen freut.

Danke an alle Karlsruher, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben, indem sie mich wählten. Auch den Piraten meines Kreisverbandes möchte ich für ihre überwältigende Unterstützung beim Wahlkampf danken.

Ebenso macht uns das vergleichsweise gute Abschneiden im Wahlkreis Karlsruhe Hoffnung: „Schon nächstes Jahr findet die Europa- und Kommunalwahl statt„, sagt Marcel Gültig, Vorsitzender des Kreisverbands Karlsruhe, „wenn wir die tollen 4,0%, die wir bei dieser Wahl in Karlsruhe erreicht haben, oder mehr auch bei der Kommunalwahl erreichen, dann können wir ab Mai 2014 im Gemeinderat für mehr Transparenz und Mitbestimmung sorgen.

Da bei der Europawahl nur eine 3-Prozent-Hürde gilt, rechnen wir uns auch gute Chancen auf einen Einzug ins Europaparlament aus.

Welche Bedeutung hat eigentlich die Erst- und Zweitstimme für die Piraten?

Manchen Bürgern ist leider nicht klar, wozu sie zwei Stimmen bei der Bundestagswahl haben. Dass das Wahlrecht in diesem Bereich vor kurzem geändert wurde, hat diese Situation nicht verbessert. Ich möchte deshalb hier kurz erläutern worum es dabei geht, und was das für uns PIRATEN bedeutet.

Mit der Erststimme kann man den Direktkandidaten seines Wahlkreises wählen. Deshalb stehen bei der Erststimme auch die Namen von Personen und nicht nur eine Parteibezeichnung.
Die Erststimme ist eine Top- oder Flop-Entscheidung. Nur der Kandidat mit den meisten Stimmen in seinem Wahlkreis zieht auf diesem Weg in den Bundestag ein. Die Stimmen der dahinter platzierten spielen für die weitere Betrachtung keine Rolle mehr. Deswegen geht der Löwenanteil der Direktmandate auch ausschließlich an die großen Volksparteien. Die Direktmandate machen aber nur etwa die Hälfte der Mitglieder des Bundestages aus.

Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Die Zweitstimme legt die prozentuale Zusammensetzung des Bundestags fest. Dabei kann es aber passieren, dass eine Partei mehr Direktmandate erobert hat, als ihr prozentual Plätze zustehen. Durch eine relativ komplizierte Berechnung haben bisher die erzielten Direktmandate dann (in letzter Zeit meist zu Gunsten der CDU) die Zusammensetzung des Bundestages beeinflusst. Das hat sich mit der letzten Wahlrechtsreform geändert. Jetzt bestimmt praktisch nur noch die Zweitstimme die prozentuale Verteilung der Plätze im Bundestag. Mit der Erststimme wird eigentlich nur noch festgelegt welche Direktkandidaten einziehen und wie viele Plätze mit Listenkandidaten aufgefüllt werden.

Für die Piraten bedeutet das: wir brauchen möglichst viele Zweitstimmen, um die 5%-Hürde zu knacken und möglichst viele unserer Listenkandidaten nach Berlin schicken zu können. Die Wahrscheinlichkeit ein Direktmandat zu erobern ist, vorsichtig ausgedrückt, eher klein.
Trotzdem möchte ich dazu aufrufen, auch bei der Erststimme den Kandidaten zu unterstützen, der den eigenen politischen Vorstellungen am nächsten kommt. Durch taktisches Wählen fühlen sich ansonsten Kandidaten in ihren Positionen bestätigt, die gar nicht aus inhaltlichen Gründen gewählt wurden.

In diesem Sinne drücke ich uns und euch für den kommenden Sonntag die Daumen.

Wahlparty im Kühlen Krug

Wir haben für den Wahlabend am Sonntag, den 22. September ab 17:30 Uhr den Wintergarten im Kühlen Krug in Karlsruhe reserviert, um dort gemeinsam den Bundestagswahlkampf abzuschließen und die Prognosen, Hochrechnungen und Wahlergebnisse live zu verfolgen. Wir feiern unsere Wahlkampfleistung, die tollen Aktionen und vielen Stunden die wir am Rechner, bei Veranstaltungen und auf der Straße verbracht haben.

Es sind alle eingeladen die mit uns den Wahlkampfabschluss begehen wollen – Piraten aus Karlsruhe und Umgebung, aber natürlich auch alle Unterstützer und Sympathisanten. Der Kühle Krug ist gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen und bietet ausreichend Parkplätze.

Bis Sonntag machen wir noch einmal richtig intensiven Wahlkampf mit täglichen Infoständen in der Waldstraße!

offener Themenabend mit Sebastian Nerz

Die Piratenpartei Karlsruhe lädt am Mittwoch, dem 11.9., zum offenen Themenabend mit Sebastian Nerz ein, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Platz 1 der Landesliste Baden-Württemberg.
Nach einem Pressetreffen findet ab 20:00 Uhr der offene Themenabend statt, bei dem es neben Nerz‘ Kernthema Innenpolitik um die wichtigsten Wahlkampfthemen der Piraten gehen wird: Datenschutz und Überwachung, Sozialpolitik und Grundeinkommen sowie Europa. Jeder hat dabei die Möglichkeit, sich einzubringen und Fragen zu stellen.

Der Karlsruher Direktkandidat Martin Bartsch erläutert: »Auch wenn bei uns Piraten im Wahlkampf traditionell die Themen im Vordergrund stehen, möchten wir den Bürgern Gelegenheit geben, die Menschen hinter den Aussagen kennen zu lernen. Wir freuen uns daher sehr, dass Sebastian sich Zeit für einen Besuch in Karlsruhe nimmt.«

Veranstaltungsort ist das Restaurant Walhalla (Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe). Beginn des offenen Teils ist ab 20:00. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und spannende Diskussionen.

Bericht vom Orgatreffen am 3.9.2013

Kurzer Bericht

Am 28.8. fand ein Themenstammtisch zu Bildung und Forschung statt, bei dem Uwe Lancier über das Wahlprogramm referierte. Mit ordentlicher Beteiligung und angeregter Diskussion verbuchen wir diese Veranstaltung als Erfolg.
Tags darauf unterstützten wir die Piraten-Hochschulgruppe bei ihrer Kryptoparty. Anwesende berichten von guter Atmosphäre und reger Beteiligung bei etwa 20 Anwesenden. Die eher theoretische Ausrichtung regt eine weitere Veranstaltung mit praktischem Schwerpunkt an, das sei auch bei der Hochschulgruppe so angekommen.
Bei der #StopWatchingUs Demo am 31.8. demonstrierten mehrere hundert Teilnehmer gegen Überwachung. Die Kundgebungen und Aktion am Platz der Grundrechte griffen die aktuellen Entwicklungen auf und fanden Erwähnung unter anderem in der Badische Neueste Nachrichten und bei ka-news. Auch der Piraten-Infostand in der Kaiserstraße war erfolgreich: Viele Flyer wurden verteilt und die Nachfrage nach dem Programm und positiver Zuspruch steigen dank Wahl-O-mat und Wahlbenachrichtigungsschreiben momentan stark an.
Zum Wochenabschluss verteilten Piraten am Sonntag vor dem Wildparkstadion 900 Flyer zum Thema Fanrechte, bei überwiegend positiver Aufnahme. Im Anschluss brach ein Teil der Gruppe zum Aufhängen von Plakaten auf, während ein anderer Teil für Nachschub sorgte indem 200 Papierplakate auf Träger geklebt wurden.

Kommende Aktionen und Termine

Durch Vandalismus und Wetter sind viele Plakate in der Stadt beschädigt oder verschwunden. Jeder der sich vorstellen kann beim Nachbessern auszuhelfen findet Details und Kontaktinformationen zur Planung in diesem Pad. Der Stammtischkonsens spricht sich gegen Störer aus, weil der Produktionsaufwand verhältnismäßig hoch ist und diese nur wirken wenn sie prominent und flächig angebracht werden. Mit den noch vorhandenen, noch nicht gelieferten und den eben frisch geklebten Plakaten steht noch einiges an Arbeit aus. Ansonsten wollten wir unsere Kräfte jetzt auf den Straßenwahlkampf und direkten Bürgerkontakt konzentrieren.
Zum Landesparteitag BW 2014 laufen weiterhin Bestrebungen, einen für Budget und erwarteter Personenzahl passenden Ort zu finden. Wer dabei unterstützen möchte, kann sich bei Sabine melden.
Zu allen Terminen bitte hier im Blog und auf der Mailingliste Karlsruhe aktuelle Hinweise und Planungsinformationen beachten.

Termine:

  • 5.9. Anti-PRISM-Party im ZKM
  • 8.9. Flyern beim Fiducia-Marathon
  • 11.9. Themenabend mit Sebastian Nerz im Walhalla
  • 22.9. Wahlparty im »Kühlen Krug«

 
Infostände:

  • Samstag, 7.9.: Kaiserstraße (Ecke Waldstraße)
  • 9. – 13.9.: Ludwigsplatz
  • 12. – 14.: New-Pop-Festival in Baden-Baden
  • Samstag, 14.9.: Kaiserstraße (Ecke Waldstraße)
  • 16. – 20.9.: Ludwigsplatz
  • Samstag, 21.9.: Kaiserstraße (Ecke Waldstraße)

Infostand am 7. September

InfostandAb 11 Uhr informieren Piraten an der Ecke Kaiserstraße / Waldstraße über die Piratenpartei und unsere Themen. Wir verteilen unser Wahlprogramm und beantworten Fragen.
Der Karlsruher Direktkandidat zur Bundestagswahl Martin Bartsch wird am Stand dabei sein.

Wer mitmachen will kann immer spontan vorbeischauen, wir brauchen Dich!
Nach dem Infostand sind alle Piraten zu einem lockeren Treffen im Schlossgarten eingeladen.