Piraten Karlsruhe sammeln am Samstag (1. März) Unterstützungsunterschriften

Die Piraten Karlsruhe sammeln am Samstag, dem 1. März, Unterstützungsunterschriften um bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai antreten zu dürfen. Dazu brauchen wir insgesamt 250 Unterschriften von wahlberechtigten Karlsruhern. Wir freuen uns daher darüber, wenn ihr uns dabei unterstützt und für eine kurze Unterschrift vorbeischaut:

Ort: Kaiserstraße Ecke Waldstraße neben dem Brunnen
Zeit: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mehr Informationen zu unserer Liste und unserem Wahlprogramm findet ihr hier:
Wiki-Seite zur Kommunalwahl

Piratenkandidaten Reda und Cirkovic zu Gast in Karlsruhe (PM)

Am 25. Februar waren Julia Reda, Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Europawahl, und Stevan Cirkovic, Kandidat aus Baden-Württemberg, zu Besuch in Karlsruhe. Sie referierten über die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Drei-Prozent-Hürde, die am Mittwoch für verfassungswidrig erklärt wurde, sowie über Inhalte des Europawahlprogramms der Piraten.

Julia+Stefan

Julia Reda ging darauf ein, dass das Europaparlament sich grundsätzlich vom Bundestag unterscheidet, da hier keine Regierungsbildung durch ein vielfältiges Parlament erschwert wird. Dies war schon 2011 der Grund für das Bundesverfassungsgericht, die Fünf-Prozent-Hürde für gesetzeswidrig zu erklären. Die trotz gegenteiliger Empfehlung der Juristen im Bundestag eingeführte Drei-Prozent-Hürde wurde nun konsequenterweise wieder für nichtig erklärt. Damit werden nun auch die Stimmen der knapp 10 Prozent deutscher Wähler, die oft Kleinparteien wählen, stärker beachtet, da die Chancen vieler Parteien, in das Europaparlament einzuziehen, beträchtlich erhöht wurden.

Stevan Cirkovic nahm das Thema der besseren Beteiligung auf und stellte anhand des Europawahlprogramms der Piraten heraus, dass die Piraten gleich in mehreren Themen eine Vorreiterrolle einnehmen. So begründen sie die Notwendigkeit der Europäischen Union nicht nur mit der Vergangenheit, sondern zeichnen eine europäische Zukunft, die sich an einem gemeinsamen Bundesstaat orientiert. Sie treten für europäische Ideale ein, indem sie zum Beispiel schon in diesem Jahr eine europäische Partei gründen und zusammen mit Piraten aus ganz Europa mit einem gemeinsamen Europawahlprogramm antreten. Neben der Forderung nach einer Stärkung des Europäischen Parlaments etwa durch Gesetzgebungskompetenzen setzen sich die Piraten auch für ein neues Verfassungskonvent ein, das im Gegensatz zu dem bereits gescheiterten Konvent nicht nur aus den Regierungen der verschiedenen Länder zusammengesetzt ist, sondern die ganze Bevölkerung der EU repräsentiert.

Europawahlkampferöffnung der Piraten mit Spitzenkandidatin Julia Reda

Zur Eröffnung des Europawahlkampfs in Karlsruhe orientieren sich die Piraten an einem für alle kleineren Parteien wichtigen Termin, der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgericht zur 3%-Hürde für die Europawahl. Die Piratenpartei ist Mitklägerin gegen das Gesetz, das im Sommer 2013 von der Bundesregierung verabschiedet wurde, nachdem bereits die 5%-Hürde vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde.

Um über das Parteiprogramm zur Europawahl sowie die anstehende Urteilsverkündung zu informieren, sind die Spitzenkandidatin der Europwahl Julia Reda aus Wiesbaden sowie Stevan Cirkovic, Europakandidat aus Heidelberg, in Karlsruhe zu Gast. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierte und findet am Dienstag, dem 25. Februar, um 20 Uhr in der Gaststätte Kühler Krug (Wilhelm-Baur-Straße 3, 76135 Karlsruhe) statt.

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Themenabend zu „Bewegtes Karlsruhe“

Am Mittwoch Abend ist beim Piratentreffen neben den aktuellen organisatorischen Aufgaben das Thema „Bewegtes Karlsruhe“ für unser Kommunalprogramm angesagt.

Termin: Mittwoch, 19. Februar 2014 ab 19:00 Uhr
Ort: Restaurant Walhalla
Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Thema: „Bewegtes Karlsruhe“
Wir werden unser Programm bezüglich dem Themenschwerpunkt „Bewegtes Karlsruhe“ verfeinern und ausbauen.

Links: Bewegtes Karlsruhe

Das Treffen in Karlsruhe ist öffentlich für Piraten, Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Der offizielle Teil beginnt ab 20.00 Uhr.

Themenabend zu „Kreatives Karlsruhe“

Am Dienstag ist ein Themenabend mit dem Thema „Kreatives Karlsruhe“ für unser Kommunalprogramm angesagt.

Termin: Dienstag, 11. Februar 2014 ab 19:30 Uhr
Ort: Restaurant Pizzahaus
Rintheimer Straße 2, 76131 Karlsruhe
Thema: „Kreatives Karlsruhe“
Wir werden unser Programm bezüglich dem Themenschwerpunkt „Kreatives Karlsruhe“ verfeinern und ausbauen.

Links: Kreatives Karlsruhe

Der Themenabend ist öffentlich für Piraten, Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Heute Themenabend zu „Organisiertes Karlsruhe“

Heute Abend ist beim Piratentreffen neben den aktuellen organisatorischen Aufgaben das Thema „Organisiertes Karlsruhe“ für unser Kommunalprogramm angesagt.

Termin: Mittwoch, 5. Februar 2014 ab 19:00 Uhr
Ort: Restaurant Walhalla
Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Thema: „Organisiertes Karlsruhe“
Wir werden unser Programm bezüglich dem Themenschwerpunkt „Organisiertes Karlsruhe“ verfeinern und ausbauen.

Links: Organisiertes Karlsruhe

Das Treffen in Karlsruhe ist öffentlich für Piraten, Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Der offizielle Teil beginnt ab 20.00 Uhr.