Kommentare für Piratenpartei Karlsruhe

Kommentar zu Queeratenstammtisch in Karlsruhe am 23. Mai von Bernd

Bernd — Thu, 16 May 2013 19:52:36 +0000

Ich hab den Termin mal in den queer.de Kalender eingetragen:

http://www.queer.de/events_detail.php?event_id=1549

Aloha

Kommentar zu Bericht vom Piratentreffen am 14.05.2013 von Ulan

Ulan — Thu, 16 May 2013 17:28:09 +0000

Tolle Zusammenfassung des Abends! Da ist man nach dem Lesen ja fast so gut informiert als wäre man da gewesen!

Kommentar zu Eine kurze Information in eigener Sache von Martin

Martin — Wed, 08 May 2013 08:14:34 +0000

Hallo Mike,

Erstmal vielen Dank für deine bisherige Arbeit. Schade, dass dieser Schritt notwendig wurde aber gut, dass ihr ihn konsequent gegangen seit.
Ich hoffe, dass sich deine Arbeitssituation auch wieder entspannt und du uns dann wieder mehr unterstützen kannst.
Erhole dich jetzt erst einmal, deine Gesundheit ist wichtiger als die Parteiarbeit.

Gruß und so,
Martin

Kommentar zu Mietspiegel in Karlsruhe von Bernd Eckenfels

Bernd Eckenfels — Sat, 13 Apr 2013 19:27:04 +0000

Hier gibts übrigens die Antwort der Statistikstelle zu den Hintergründen der Schutzgebühr und der Verbreitung nur als Druckschrift:

https://service.piratenpartei.de/pipermail/karlsruhe/2013-April/003765.html

Gruss
Bernd

Kommentar zu Mietspiegel in Karlsruhe von Bernd

Bernd — Thu, 04 Apr 2013 06:13:33 +0000

Hallo Olli,

sicher gibts noch andere Themen die man bearbeiten muss. Wie man hier im Blog sieht tun wir das ja auch regelmässig. Aber OpenData und die Wohnungssituation sind ja gleich zwei wichtige Kernthemen der Piraten in Karlsruhe. Von daher werden wir da auch dranbleiben.

Wenn du wichtige Themen hast wäre es toll, wenn du die auf einem der lokalen Treffen (Stammtische genannt) vorstellen könntest. Auch für Nichtmitglieder (aber auch bisher stille Mitglieder) ist dieser offen.

Gruss
Bernd

Kommentar zu fahrscheinlos in Bahn und Bus von Olli

Olli — Fri, 29 Mar 2013 06:41:24 +0000

Hey;
so einfach wie hier es von euch dargestellt wird ist es nicht.
Die Verkehrunternehmen “verdienen” mal so richtig viel Geld mit dem Transport von Schülern! Dies ist ein Fakt, den vieleicht nur sehr wenige wissen.
Auf der Fläche ist der Trarif sehr fraglich! Warum muss man von der Schillerstrasse in Karlsruhe den gleichen Fahrpreis bezahlen, wie von Brusal nach Bretten?
Und warum werden Heute so viel mehr Maschien für den gesamten Fahrscheinbereich eingesetzt obwohl die Zahlen diesen Anstieg garnicht rechtfertigen?
Warum bekommt die S5 überhaupt keinen Fahrplan mehr, wenn die Kaiserstrasse gesperrt wird, obwohl wir einen Leiststellenrechner für Millionen angeschafft haben?
Warum zahlen Schüler in Karlsruhe mehr für ihr Mittagessen als der OB?

Kommentar zu Mietspiegel in Karlsruhe von Olli

Olli — Fri, 29 Mar 2013 06:14:11 +0000

Hey;
dieses Thematik mit dem Mietspiegel wäre wirklich mal schön, wenn wir einen in Karlsruhe hätten. Nur die Unabhängikeit ist doch sehr fraglich?
OpenSource ja auf jeden Fall.
Nur ist es nicht das kleinste Problem der Stadt?? Man muss Prioritäten setzen. Und dieses Thema wird schon von anderen Parteien besetzt.
Genau wie die SPD den Hundekottabwurfbehälter besetzt.
Und im gleichen Monent den Softwarefehler bei den Neuen Strassenbahnen nicht wahr haben wollen?? Der Lieferant hat genau das geliefert was bestellt wurde, nur Hoppla; sind da ein paar Kabel zu kurz geraten?? Ein Schlemm wer hier Abschicht vermutet.
Oder die Ausstattung in den Schulen mit Brandmeldeanlagen, die nach Renovierungsarbeiten hätten eingebaut werden müssen??

da gibt es noch viele Themen, die “besetzt werden sollte!”.

Kommentar zu Vortrag: Die Abkehr von der Amtsverschwiegenheit von Bernd

Bernd — Fri, 08 Feb 2013 19:31:35 +0000

Blogbeitrag mit den Inhalten und einer Audioaufzeichnung wird noch nachgeliefert.

Kommentar zu Vortrag: Die Abkehr von der Amtsverschwiegenheit von Olli

Olli — Fri, 01 Feb 2013 12:50:25 +0000

Ja habe ich mit interesse gelesen. Wer redet hier denn von “Freiheit”.Persönlich kann es mir wirklich nicht vorstellen, dass dieses je mals in Karlsruhe geben wird, das Bürger anfragen können und wahrheitsgemäß ihnen geantwortet wird. Und was hat es denn auch für Konsequenzen?? Wir hatten schon mal einen Bürgermeister, der ging weg und dann…. Gefängnis???

Auskunft und Wahrheit gehen leider noch sehr weit auseinander.

Kommentar zu Auch 2013 streiten Piraten für Bürgerrechte von Erfahrener

Erfahrener — Mon, 28 Jan 2013 20:26:21 +0000

Thema Bürgerrechte:
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Das Volk muss mit der „von oben“ vorgegebenen Illusion aufräumen, Deutschland wäre ein vorbildlicher, demokratischer Rechtsstaat und die Führer von CDU, CSU, SPD oder FDP würden Bürgerrechte wollen.
Sie wollen, weil es bisher so gut funktioniert hat und es auch für die Medien wichtig ist, Bürger dazu zu bringen, auf Lockvogelangebote (die meist nicht eingehalten werden) hereinzufallen. Das tatsächliche Ziel der Herrschenden ist allerdings, Herrschaftsbereiche auszudehnen und abzusichern sowie ihresgleichen und damit den Staat von dem Einstehen für Unrecht freizustellen.
Nach meinen Erfahrungen in der DDR und der BRD scheinen Hierarchien Menschenrechtsverletzungen zu fördern. Besonders gut kann man das in Diktaturen beobachten. Unsere „Demokratien“ enthalten auch Hierarchien. Nur geht die Entwicklung zu Menschenrechtsverletzungen schleichender und weniger auffällig, auch, weil es ja im Ausland klar erkennbare Diktaturen gibt.
In einem Film über die Machtergreifung Hitlers habe ich folgendes gehört, was sich mit meinen Erfahrungen deckt:
„Die Menschen wollen nichts von Zuständen wissen, gegen die sie vielleicht etwas tun müssten.“ Diese Tatsache lässt sich offenbar auf vieles übertragen.
Die Zustände in unserer Gesellschaft zunächst nach meinen Erfahrungen:
Ich habe besonders in Bayern gegen (strafrechtlich milde verurteilte) Rechtsbrecher in größeren Rechtsstreitigkeiten (Hausbau, Geldanlagen) keine Rechte bekommen. Rechtliches Gehör, Gesetze und die vom mir zitierte höchstrichterliche Rechtsprechung interessierten Richter und oft auch Rechtsanwälte nicht. Richter machten, was sie wollten, stellen sich blind und taub, hielten mich für blöd und hielten bei diesem Treiben zusammen. Die Menge der Rechtsmittel half nicht. Von den hoch gepriesenen Organen der Rechtspflege bin ich noch weiter angeschmiert und abserviert worden, was auch von den Verfassungsgerichten und vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte billigend in Kauf genommen wurde. Verfassungsgerichte sind in der Praxis abgeschafft, denn die Erfolgsquote beim Bundesverfassungsgericht liegt im Zehntel-Prozent-Bereich. Rechtsmittel dienen eher der Beschäftigung der Rechtsanwender, die dafür Geld bekommen und der Abkassierung der Rechtsuntergebenen. Gerichts- und Anwaltsgebühren werden immer wieder erhöht, anstatt rechtsstaatliche Verhältnisse zu schaffen.
Es wird vorgetäuscht, dass Menschenrechte geachtet würden, tatsächlich werden Menschenrechtsverletzungen verübt, die von weiteren Rechtsanwendern trotz vieler Rechtsmittelmöglichkeiten bis in Regierungskreise gedeckt werden, was man auch der Chronologie des Falles Mollath ( http://www.gustl-for-help.de/chronos.html ) entnehmen kann. Durch Zwangsruhigstellungen wäre sicher der Fall Mollath nicht ans Licht gekommen.
Der Bundestag ist inzwischen den Rufen gefolgt und hat gehorsam im Eilverfahren ein Gesetz zur Legalisierung von Zwangsbehandlungen verabschiedet. Unter http://www.zwangspsychiatrie.de/ kann man sich genauer über die Nazi-Methoden in unserer „Demokratie“ informieren.
Der Rechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wir bekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPO zusammen, meint der Rechtswissenschaftler Prof. Albrecht. http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat .
Da es an wirksamen Kontrollen fehlt, können sich nachteilige Verhaltensweisen wie Justizkumpanei (Aussage des Staranwalts Rolf Bossi) und die z.B. mit dem Milgram-Experiment und dem Stanford-Prison-Experiment nachgewiesenen und auch im Fall Mollath erkennbaren Unterjochungsinteressen frei entfalten.
Zeugenaussagen von Behörden- und Justiz-Erfahrenen:
Man muss mit der Illusion aufräumen, in Deutschland handele es sich um einen vorbildlichen, demokratischen Rechtsstaat, wie es uns die Medien in Unwissenheit und die Politiker mit Kalkül suggerieren wollen. Aufgrund unserer praktischen Erfahrungen als Steuerberater und Rechtsanwälte in Wirtschafts- und Steuerstrafsachen müssen wir leider eine solche Meinung über die tatsächliche Qualität unseres “Rechtsstaates” vertreten. Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom
ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. (aus: http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf ).
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt nach Insidern wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode wären die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/ ).
Zeugenaussagen von ehemaligen Richtern:
Unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann” (z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740 und http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsensumpf ).
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. z.B. http://volksbetrugpunktnet.files.wordpress.com/2012/12/justiz.pdf ).
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des “Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt – http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 .
„Strukturen der Staatskriminalität“ unter der Führung der bayerischen Staatsministerin der Justiz Dr. Merk (vgl. http://www.mmnews.de/index.php/etc/11503-gustl-mollath-neue-fakten ).
Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ). Dass der Rechtsstaat nur Fiktion ist, kann man unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 nachlesen.
Da die Entscheidungsträger immer wieder Rechte verweigern, ergibt sich ein Trend in Richtung Abbau von Menschenrechten, also Richtung Diktatur.
Die Massen scheinen (wie im Dritten Reich) durch Propaganda blind zu sein, weil sie bevorzugt die Parteien wählen, die obrigkeitsstaatliche Verhältnisse lieben und deren Regierungen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland gebilligt haben und weiter billigen.
Statistiken zum Abbau von Bürgerrechten:
Die Zahl der Bürgerinitiativen nimmt laufend zu und deren Erfolgsquote nimmt laufend ab (vgl. http://www.diss.fu-berlin.de/2001/166/).
Erfolgsquoten für Verfassungsbeschwerden nehmen laufend ab (1999 unter 3% http://www.uni-bielefeld.de/presse/fomag/S22_27.pdf, 2006 0,2 bis 0,3%, vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237 ). Wenn die Erfolgsquote von 1999 bis 2006 von 3% auf 0,3% gesunken ist, sind es jetzt vielleicht 0,03%?
Die Piratenpartei kann sich am besten für Bürgerrechte einsetzen.
Eine Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen wie Bürgerinitiativen & Vereine ( https://wiki.piratenpartei.de/LSA:NGO ) halte ich für sehr wichtig. Bürgerinitiativen wollen keine Machtausübung „von oben“, sondern sie wollen Machtausübung von unten, vgl. z.B. http://www.mehr-demokratie.de/, http://www.humanistische-union.de/, http://www.kritische-polizisten.de/, http://www.datenschutzverein.de/, http://www.pro-demokratie-pur.de/, weitere z.B. unter http://www.buergerinitiative.de/. Bürgerinitiativen können bei den derzeitigen Strukturen leider nicht viel ausrichten, sie sind auch zu klein und können nicht in die Parlamente kommen. Dazu wird offenbar eine Partei benötigt. Eine Partei mit Beteiligung von Bürgerinitiativen kann übrigens keine Diktatur errichten.