Schlagwort-Archive: bundesparteitag

Bericht vom Piratentreffen am 14.05.2013

Veröffentlicht am von
1
Berichte

Neues aus dem Kreisvorstand

Am 6. Mai fand die Vorstandssitzung des KV Karlsruhe-Stadt statt, auf der Mike Kesler von seinem Amt als Vorsitzender zurückgetreten ist. Marcel Gültig ist damit Vorstandsvorsitzender und Armin Meyer rückt als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand nach.

Kreismitgliederversammlungen sind in der Grobplanung: Kurz nach der Bundestagswahl ist die Vorstandsneuwahl angedacht, denn die Satzung sieht eine Amtszeit von bis zu 18 Monaten vor. Wenn dann nach einer angemessenen Wahlkampf-Erholungspause die programmatische Arbeit für die Kommunalwahl in Angriff genommen wurde soll es, Ende des Jahres oder Anfang 2014, Mitgliederversammlungen für weitere Programmbeschlüsse geben.

Infostand 1. Mai

Der Infostand im Stadtgarten am 1. Mai wurde mit Interesse belohnt. Besonders die Zeitungsformate Kaperbrief und Kompass wurden oft mitgenommen. Es waren mit dem Kandidaten Martin Bartsch einige gesprächsbereite Piraten in den Stadtgarten gekommen um zu informieren. Eine gelungene Veranstaltung, auch wenn wir keinen Redeslot auf der Bühne hatten.

Badische Meile 4.-5. Mai

Unsere Teilnahme an der Badische Meile am ersten Maiwochenende kann ebenfalls als Erfolg gewertet werden. Neben 700 Luftballonsäbeln verteilten die Piraten 37 Kisten von der Partei gespendete Bananen. Trotz dem diesmal sehr ungünstig gelegenen Standort innerhalb des Geländes konnten wir Präsenz zeigen und werden nächstes Jahr wieder dabei sein.

Bundesparteitag 10.-12. Mai

In Neumarkt fand am letzten Wochenende der Bundesparteitag 2013.1 statt, zu dem mindestens 13 Piraten aus Karlsruhe anwesend waren. Sie berichteten durchweg positiv, ob über die neu gewählten Vorstände, das beschlossene Programm, Satzungsänderungen und nicht zu vernachlässigen das Drumherum: Organisation, Diskussionsstrukturierung, Versorgung vor Ort bis hin zur Versammlung selbst werden von den vor Ort und per Stream Anwesenden mehr als zufriedenstellend bewertet. Die Umsetzung des beschlossenen Antrages zur Mitbestimmung zwischen Parteitagen (SÄA003 & X011) wird mit Spannung erwartet. Zur Nachbearbeitung wird es, beginnend mit nächstem Mittwoch, Gelegenheit geben sich über das beschlossene Programm zu informieren und auszutauschen. Nicht zuletzt auch um Sicherheit zu erlangen es weiter zu vermitteln.

Informationsfreiheitssatzung für Karlsruhe

Der von Karlsruher Piraten erarbeitete Anforderungskatalog zur Karlsruher Informationsfreiheitssatzung wurde an Frank Mentrup verschickt und es gibt insofern nichts weiteres zu berichten als die Aussicht: In Zusammenarbeit mit einem Verwaltungsmitarbeiter und den interessierten Fraktionen des Gemeinderates wird an einer konkreten Satzung gearbeitet werden.

Aktuelles

Bundestagswahl 2013

Der Bundestagswahlkampf läuft an! Die präferierten Plakate zum Aufhängen in Karlsruhe kann jedes Mitglied bis Mittwoch (15.05.2013) Abend in dieses Pad eintragen. Beim Stammtisch wurde beschlossen, dass wir 150 A0 und 650 A1 Plakate für den KV KA-Stadt bestellen. Welche Motive angefordert werden, hängt von eurer Plakatauswahl im Pad ab. Plakate mit Martin Bartsch, unserem Direktkandidaten für Karlsruhe-Stadt, wird es voraussichtlich erst einmal nicht geben.
Die Finanzierung ist noch nicht abschließend geklärt, da der Zuschuss vom Landesverband noch unklar ist. Davon ist auch abhängig, ob wir im Stadtgebiet ein oder mehrere Großplakate (auch bekannt als “Wesselmann”) aufstellen lassen.

Mahnlauf

Um die weitere Materialbeschaffung für den Wahlkampf besser planen zu können wird der Kreisverband in absehbarer Zeit einen Mahnlauf starten. Die momentane Zahlquote von 30% lässt die Hoffnung zu, dass das eingeplante Wahlkampfbudget noch deutlich aufgepolstert werden kann.

Wahlkampfkoordination

Zur Wahlkampfkoordinationsperson für den Kreisverband Karlsruhe Stadt, gleichbedeutend dem Wahlkreis 271, hat sich Sabine ‘stoffeldear’ Sartore bereiterklärt. Für Ideen, Aktionen, Veranstaltungen, Hinweise und Artverwandtes bittet sie um formlose und häufige Kontaktaufnahme.

Insbesondere stellt sie die Bitte, Termine und Veranstaltungen bis Herbst 2013, zu denen ein Infostand oder auch ein Besuch durch Piraten lohnt, zu melden.

Piratentreffen: jetzt wöchentlich

Ab sofort probieren wir aus, uns wöchentlich abwechselnd zu politisch-thematischen Treffen und organisatorischen Treffen zu versammeln.

Wir hoffen, dadurch Zeit für politische Diskussionen und das Kennenlernen unserer Programmstandpunkte zu gewinnen. Nebenbei soll dem Organisatorischen sein Raum nicht genommen werden. Beides hat seine Zielgruppe und beides wird in den nächsten Monaten wichtig sein.

Natürlich bleibt jedem überlassen welche und wie viele Treffen es besucht, je nach Interessenslage und Geschmack. Dazu wird es regelmäßig hier im Blog und auf der Mailingliste Vorankündigungen geben.

Der Orga-Termin ist der bisherige Dienstagsstammtisch, der in Beiertheim
fortgeführt wird. Zur Diskussion treffen wir uns Mittwochs in der
Südstadt im Walhalla.

Terminankündigungen

  • Nächster Infostand am 18. Mai
  • Queeratenstammtisch am 23. Mai im Walhalla
  • Christopher Street Day Karlsruhe am 8. Juni
  • wir rufen als Teil des AAKA dazu auf, die geplante “Nationale Großdemonstration” am 25. Mai 2013 zu verhindern
  • Die städtische Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 können Interessierte vom 21. bis 29. Mai im Rathaus einsehen. Quelle und Details: ka-news
  • Für die 13. Karlsruher Verfassungsgespräche zu “Wirtschaftsordnung und Verfassung im Spannungsfeld der internationalen Finanzmärkte” gibt es unter Angabe aller persönlichen Daten ab Freitag Karten (Quelle und Details: karlsruhe.de)

Die Eindrücke des ExBongsExpress vom Bundesparteitag 13.1

Veröffentlicht am von
Kommentar

Der Bundesparteitag 13.1 ist zu Ende und unser Bus fährt wieder Richtung Karlsruhe. Drei Tage mit großen GO-Schlachten (Geschäftsordnungsdebatten) liegen hinter uns. Es war eine anstrengende und erfolgreiche Veranstaltung, auch wenn der ehemalige Bezirksvorstandsvorsitzende Uwe ‘Ulan’ Lancier froh ist dass sie vorbei ist. „Ich bin zufrieden mit der Vielzahl an Ergebnissen.“, ist sein erstes, knappes Fazit.

Überhaupt ist die Stimmung im Bus gut. Besonders Marcel Gültig ist begeistert von seinem ersten Bundesparteitag. „Ich bin extrem überrascht, dass wir etwas so Geiles und Wegweisendes beschließen konnten!“ freut sich der frisch aufgerückte Kreisverbandsvorsitzende wie ein Schneekönig. Dabei bezieht er sich auf die angenommenen Anträge (SÄA003 & X011) als Grundlage zur Beschlussfassung zwischen Bundesparteitagen (SMV/RMV). Die Basismitglieder im Bus äußern angesichts der langen Debatten aber auch gemischte Gefühle. Hier liegt noch Arbeit vor uns. Einige Aufklärungsarbeit wird nötig sein, um Klarheit zu schaffen und die letztlich gefasste Beschlusslage zu vermitteln.

Die Tagesstrukturierung in Zeitblöcke für Programmabschnitte beurteilt Peter Laskowski, Politischer Geschäftsführer Baden-Württemberg, ausdrücklich positiv. Sie trug durch die Abstimmungsmöglichkeiten verschiedener Themenbereiche zum breit gefächerten Programm bei. „Dass durch die SMV-Diskussion die geplante Tagesordnung mehrfach verdrängt wurde, ist schade. Da jedoch bereits im Vorfeld online die Zustimmung zu den Programmpunkten abgefragt wurde, hatten wir mit viel Einsatz erstellte Sammelanträge. Das sorgte effizient für Beschlüsse in einem Abstimmungslauf.“ Dass es, statt den Sammelanträgen mit von uns favorisierten Inhalten, solche mit leicht abweichenden Ausprägungen ins Programm geschafft haben, dämpft unsere Begeisterung aber keineswegs.

Der leider nicht abgestimmte Antrag zu Inklusion wird Flying Spaghetti Monster sei Dank von den Bundestagskandidaten der Partei als persönliche Meinung vertreten.

Auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf mit einzigartigem Wahlprogramm freut sich Direktkandidat Martin Bartsch. „Ich bin begeistert diese Inhalte für Karlsruhe vertreten zu dürfen. Das beste und umfangreichste Wahlprogramm, das die Piratenpartei je beschlossen hat. Wir stellen Freiheit über falsche Versprechen von Sicherheit.“ Aktuell haben wir in vielen Bereichen, beispielsweise im Bereich Migration und Asyl, das fortschrittlichste Programm unter den deutschen Parteien.

„Ich als kraftausdrucksaffines Herdentier“, erklärt Sabine Sartore auf die Personalnachwahl angesprochen, „freue mich besonders über unsere neue politische Geschäftsführerin @kattascha (Katharina Nocun). Schon ihre Antrittserklärung überzeugt mich dass wir mit ihr, einer authentischen und motivationsfähigen Person, die Richtige für den Job gewählt haben. Wir werden das, in der Tat, wuppen!“

Bericht vom Piratentreff am 22.01.2013

Veröffentlicht am von

Valentinstags-Aktion

Die Karlsruher Piraten beteiligen sich an der Valentinstags-Aktion, in mehreren Städten in Baden-Württemberg am 14. Februar Flyer (SeiteA/SeiteB) zu verteilen. Dafür haben wir 500 Flyer mitbestellt und Martin (bama) besorgt Butterkeksherzen, von denen an jedem Flyer eins befestigt wird. Am Valentinstag verteilen wir die Flyer im frühen Berufsverkehr und zu Feierabend an die interessierten Bürger. Planungsstand und Möglichkeit sich für die Aktion einzutragen befindet sich im Wiki auf der Infostandseite.

Infostand

Am kommenden Samstag, den 26. Januar findet in der Fußgängerzone Karlsruhe ein Infostand statt. Die Piraten stellen sich den Fragen aller Interessierten und verteilen Informationsmaterial. Mit dabei: Unser beim Bochumer Bundesparteitag im November stark erweitertes Grundsatzprogramm. Wo genau wir stehen und die Liste in die sich alle eintragen können die Lust haben mitzumachen steht im Wiki auf der Infostandseite.

Nordbadentreffen

Auf Marcels Rundmail zum Thema Nordbadentreffen an die anderen Kreisvorstände im ehemaligen Bezirksverband hat sich bisher nur der KV Pforzheim und Enzkreis gemeldet. Dort läuft die Suche nach einem geeigneten Veranstaltungsort für das Barcamp Nordbaden. Mit Hilfe der erfahrenen Piraten, unter anderem aus Karlsruhe, wird es hoffentlich Anfang des Jahres das nbt13 in Süd-Nordbaden geben.
Links zu vergangenen Nordbadentreffen: nbt12, nbt10, nbt09

Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt

Die Planung von Fahrt und Unterbringung beim nächsten Bundesparteitag am 11./12. Mai in Neumarkt bei Nürnberg läuft weiter. Auf der Organisations-Seite sind noch einige der günstigen Betten im Gemeinschaftsquartier nicht vergeben. Die wahrscheinlichste Option der Fahrgemeinschaft nach Neumarkt wird wie beim letzten Bundesparteitag die Organisation von 8-Sitzern sein.

Die inhaltliche Vorbereitung auf den Bundesparteitag wird in der heißen Phase etwa sechs Wochen vor dem BPT2013.1 beginnen. Das erfolgreich erprobte Antragsbesprechen in gemütlicher Runde wird es dann wieder geben. Vielleicht ergeben sich durch den geplanten Modus oder durch (aus dem Leidensdruck des letzten Bundesparteitages erwachsene) Tools noch Neuigkeiten. Es wird in Karlsruhe auf jeden Fall ein organisiertes Angebot zur Vorbereitung geben.

Infostandschulung

Die Idee, in Hinsicht auf den kommenden Wahlkampf Argumente und aussagekräftige Formulierungen von Standpunkten der Piratenpartei zu finden stößt auf Zustimmung. Sabine (chaaf) findet sich der am Infostand auftauchenden Fragestellung “was will die Piratenpartei eigentlich” momentan etwas hilflos gegenüber. Vor einiger Zeit gab es vor dem Infostand gelegentlich eine kurze Runde Argumentationsaustausch und Auffrischen des “aktuellen Themas”. So ewas wieder anzubieten wird allgemein positiv aufgenommen. Es soll einen eigenen Termin geben, zunächst einen vorangekündigten Stammtischtermin, an dem gesammelt und diskutiert werden kann was die Piratenpartei (Karlsruhe) ausmacht.

Ständige Mumble-Vorträge: Nationalpark Nordschwarzwald

In der Reihe Ständige Mumble-Vorträge hielt Martin (bama) am vergangenen Mittwoch seinen, schon zur MarinaBW im Dezember geplanten, Vortrag „Geplanter Nationalpark Nordschwarzwald”. Die Aufzeichnung und Material zum Vortrag gibt es im Wiki auf der Seite der Ständigen Mumbe-Vorträge.
Die Vortrags- und Diskussionsreihe läuft weiter jeden Mittwoch abend und bald sollen die Aufzeichnungen der vergangenen Termine auch als Podcast-Feed zu abonnieren sein.

Lokalpoltisches

Zu den am Stammtisch besprochenen Themen wird es zur Übersichtlichkeit einen eigenen Blogbeitrag geben:
17.01.2013: Vortrag „Städtische Kultur der Nachhaltigkeit“ am KIT: Bericht von Konrad (Taedifer)
23.01.2013: Vorstellung des Bebauungsplan südliche Kaiserstraße: Bericht von Martin (bama)
Bürgerbeteiligung beim Bebauungsplan an der Stuttgarter Straße
Datensparsamkeit bei der Fahrscheinkontrolle im KVV

Themenvortrag

Diesmal kein Themenvortrag. Bitte tragt euch ein, alle Informationen dazu im Pad:Themen. Ansprechpartner für diese Aktion ist Sabine (chaaf).

Stadtteiltreffen

Der nächste Oststadtstammtisch findet am Mittwoch, 30. Januar im Chiang Mai statt. Das Weststadt- und Beiertheimtreffen machen Winterpause.
Am 31. Januar findet zudem in Karlsruhe der bezirksweite Queeraten-Stammtisch statt.

Der nächste Piratentreff findet am 05. Februar 2013 im Alten Schlachthof statt. Mehr Informationen und die Themenliste (bitte erweitern!) im Piratenwiki.

Bericht vom Piratentreff am 11.12.2012

Veröffentlicht am von

Vorstandsbericht

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom Montag, 10.12.2012 wurde vorgestellt. Die nächste Vorstandssitzung findet am Montag, den 07.01.2013 statt.

Über die Badische Meile wurde weiter diskutiert: Die Idee, Aufkleber auf den Bananen anzubringen wurde schon die letzten Male angedacht, aber wegen des Mehraufwandes als unpraktikabel verworfen. Als mit der Organisation Beauftragter hat Martin beim Landesverband finanzielle Unterstützung des Bananenkaufs iHv 500 Euro beantragt (ohne Gewähr veranschlagte Kosten: 700 Euro für 3000 fair gehandelte Bananen). Sabine möchte ein Vergleichsangebot einholen.

Badische Meile 2011

Badische Meile 2011

Nachbesprechung OB-Wahlkampf

Christoph Frohneberg aus dem Wahlkampfteam von Frank Mentrup war anwesend, um sich nochmal im Namen des Wahlkampfteams und des zukünftigen OB für die Unterstützung der Piraten zu bedanken. Die parteiübergreifende Zusammenarbeit wurde produktiv wahrgenommen und stellte für die Beteiligten eine entspannende Alternative zum Abgrenzungskampf dar. Für eventuelle zukünftige gemeinsame Aktionen schlägt er stärkeren Themenbezug vor.

Bericht MarinaBW

Unterlagen zu den gehaltenen Vorträgen sind auf der Wikiseite zu finden.
Die Eindrücke sowie Anregungen und Kritik kann man im Pad nachlesen, auch in der kommenden Landesvorstandssitzung wird Bilanz gezogen werden.

Die Anwesenden Martin, Uwe und chaaf erzählen von großer Zufriedenheit mit der Veranstaltungsorganisation, aber Schwächen bei der inhaltlichen Ausrichtung und Organisation, sowie Unzufriedenheit mit der Priorisierung der Anwesenden von Metakram und Socialising über politische Inhalte.

Angebot für den Landesparteitag 2013.1

Nachdem das Südwerk bisher keine konkreten Zahlen geantwortet hat und das Angebot vom Kongresszentrum (siehe ML) unsere Mittel und Bedürfnisse weit übersteigt sind wir nicht in der Lage, bis zum Stichtag 31.12. eine Bewerbung abzugeben. Die an der Ausrichtung Interessierten (Ansprechpartner: Konrad & chaaf) bleiben aber dran und tasten in nächster Zeit die Veranstaltungshallen der Umgebung unverbindlich auf Tauglichkeit ab. Sollte ein zweiter Landesparteitag 2013 ausgeschrieben werden, wird der Ursprungsplan wiederbelebt, für diesen eine Bewerbung einzureichen.

Infostandplanung

Obwohl wir ziemlich froh sind, dass durch den klaren Ausgang der OB-Wahl keine weiteren Winter-Infostände dringend notwendig sind, behalten wir eine gewisse Regelmäßigkeit bei. Als nächster Anlass bietet sich die erwartete Medienaufmerksamkeit durch die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 an. Beantragt wird für Samstag, den 26.01.2013 ein Infostand, der aber nur in einer Kernzeit und damit auch nur von einem Team betreut werden müssen soll. Die Idee einer Infostand-Kernzeit und damit geringerer Belastung des einzelnen aktiven Piraten bei hoher Infostand-Dichte wollen wir zur heißen Wahlkampfphase im Sommer hin austesten und ausbauen.

Planung Nordbadentreffen 2013

Der Bezirksvorstand möchte bei den Kreisverbänden anregen, möglichst bald am Anfang des kommenden Jahres wieder ein Nordbadentreffen auszurichten. chaaf kümmert sich als noch-BzVor um die Ausschreibung, bzw eher Anregung, und Koordination.

Das Nordbadentreffen 2012 fand unter nahezu idealen Bedingungen in Mannheim statt, deswegen gibt es Bemühungen, es 2013 im Raum Karlsruhe oder generell im südlichen Nordbaden stattfinden zu lassen. Die Suche nach einem ähnlich geeigneten Veranstaltungsort wie dem Naturfreundehaus in Mannheim verantwortet chaaf als Karlsruher Pirat und ist für Hinweise und Unterstützung dankbar.

Anschließend war eine Antragskonferenz zum Bundesparteitag 2013.1 Thema. Nach der Erfahrung mit dem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum sind die Karlsruher Piraten bestrebt, die Vorbereitung auszubauen und mehr Menschen Diskussion und Meinungsbildung zu den Anträgen zu ermöglichen. Diese findet aber zeitlich eher nah am Bundesparteitag 2013.1 im Mai statt, das Nordbadentreffen dagegen soll möglichst früh im Jahr stattfinden.

Planung Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt

Nach der großen Zufriedenheit mit der Organisation des Bundesparteitags-Quartiers und der gemeinsamen Fahrt hat Peter begonnen, Planungen für Anfahrt und Übernachtung beim nächsten Bundesparteitag im Mai in Neumarkt aufzustellen.
Es sind für über dreißig Personen Zimmer in Nürnberg reserviert.

Zusätzlich zur Anfahrtsmöglichkeit, einen Karlsruher Transporter für 8 anzumieten (die wir als sichere Rückfallmöglichkeit behalten), besteht das Angebot einen Reisebus durch Nordbaden zu mieten. Für Zugfahrer und Gesellschaftstiere soll dadurch eine günstige und unterhaltsame Möglichkeit entstehen, gemeinsam mit allen die wir unterwegs einsammeln können nach Nürnberg zu kommen. Egal ob die Mitfahrenden im Nordbadenquartier untergebracht sind, in der Halle schlafen oder campen.

Beide Organisationsangebote funktionieren natürlich nur unter der Voraussetzung, dass sich die Interessierten bis Anfang März verbindlich entscheiden und ihren Anteil bezahlen.

Kreisverbandsgründung im Bezirk Karlsruhe

Am Sonntag, 16.12. gründet sich der Kreisverband Pforzheim-Enzkreis. Gäste sind herzlich eingeladen.

Kurzer Themenvortrag, Fragen & Diskussion [Piratenpad:Themen]

Positionspapier Inklusion (ehemals PA048) – kpeterlka

Der nächste Piratentreff findet im neuen Jahr statt, am 08. Januar 2013 im Alten Schlachthof. chaaf stellt dann den Antrag Wissenschaft und Forschung (PA585) vor. Mehr Informationen und die Themenliste (bitte erweitern!) im Piratenwiki.

Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach: Beschlüsse

Veröffentlicht am von

Parteitage haben ja den Ruf, dröge und quälend zu sein. Das war aber dieses Wochenende in Offenbach fast gar nicht so. Trotz einger GO-Schlachten (“Anträge zur Geschäftsordnung”) blieb die Atmosphäre sachlich und meistens entspannt. Gute Nachricht vorweg: Kernis waren gestern: Die Piratenpartei stellt sich künftig programmatisch breit auf. Die wichtigsten Beschlüsse der über 1400 Mitglieder vor Ort:

Eine genaue Aufstellung mit allen Satzungsänderungsanträgen, zurückgezogenen und abgelehnten Anträgen gibt es im Piratenpad.

Dieser Text ist verfasst von Enno und im Blog der Piratenpartei Pankow unter CC-BY erschienen. Das Bild (CC-BY) stammt von insideX von der Piratenpartei Frankfurt.

Kurzmeldung: Sebastian Nerz neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Veröffentlicht am von
Foto © tirsales.de

Sebastian Nerz (Foto: tirsales.de)

Mitglieder der Piratenpartei konnten heute auf dem Bundesparteitag in Heidenheim über den neuen Bundesvorstand der Piratenpartei abstimmen. Darunter ist eine größere Anzahl von Piraten aus Karlsruhe. Diese konnten Life miterleben wie Sebastian Nerz (bisheriger Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg) mit 60,6 Prozent der Stimmen im Zustimmungsverfahren als neuer Vorsitzender des Bundesverbandes gewählt wurde.

Die Piratenpartei hat kein Delegiertensystem. Alle Parteimitglieder können selbst auf den Mitgliederversammlungen abstimmen. Über 700 Mitglieder haben diese Gelegenheit genutzt und im Zustimmungsverfahren aus einer Reihe von mehreren Kandidaten den neuen Vorsitzenden gewählt. Zweitplazierter war mit 39,4 Prozent der Stimmen der ehemalige politische Geschäftsführer Christopher Lauer.

Update[2]: Bei der Wahl zum Schatzmeister konnte sich Rene Brosig durchsetzen. Zum Generalsekretär wurde Wilm Schumacher gewählt. Zum Stellvertretender Vorsitzender wurde Bernd Schlömer vom Parteitag gewählt. Politische Geschäftsführerin ist Marina Weisband und zu Beisitzern wurden Matthias Schrade und Gefion Thürmer.