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Bericht vom Piratentreffen am 14.05.2013

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Berichte

Neues aus dem Kreisvorstand

Am 6. Mai fand die Vorstandssitzung des KV Karlsruhe-Stadt statt, auf der Mike Kesler von seinem Amt als Vorsitzender zurückgetreten ist. Marcel Gültig ist damit Vorstandsvorsitzender und Armin Meyer rückt als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand nach.

Kreismitgliederversammlungen sind in der Grobplanung: Kurz nach der Bundestagswahl ist die Vorstandsneuwahl angedacht, denn die Satzung sieht eine Amtszeit von bis zu 18 Monaten vor. Wenn dann nach einer angemessenen Wahlkampf-Erholungspause die programmatische Arbeit für die Kommunalwahl in Angriff genommen wurde soll es, Ende des Jahres oder Anfang 2014, Mitgliederversammlungen für weitere Programmbeschlüsse geben.

Infostand 1. Mai

Der Infostand im Stadtgarten am 1. Mai wurde mit Interesse belohnt. Besonders die Zeitungsformate Kaperbrief und Kompass wurden oft mitgenommen. Es waren mit dem Kandidaten Martin Bartsch einige gesprächsbereite Piraten in den Stadtgarten gekommen um zu informieren. Eine gelungene Veranstaltung, auch wenn wir keinen Redeslot auf der Bühne hatten.

Badische Meile 4.-5. Mai

Unsere Teilnahme an der Badische Meile am ersten Maiwochenende kann ebenfalls als Erfolg gewertet werden. Neben 700 Luftballonsäbeln verteilten die Piraten 37 Kisten von der Partei gespendete Bananen. Trotz dem diesmal sehr ungünstig gelegenen Standort innerhalb des Geländes konnten wir Präsenz zeigen und werden nächstes Jahr wieder dabei sein.

Bundesparteitag 10.-12. Mai

In Neumarkt fand am letzten Wochenende der Bundesparteitag 2013.1 statt, zu dem mindestens 13 Piraten aus Karlsruhe anwesend waren. Sie berichteten durchweg positiv, ob über die neu gewählten Vorstände, das beschlossene Programm, Satzungsänderungen und nicht zu vernachlässigen das Drumherum: Organisation, Diskussionsstrukturierung, Versorgung vor Ort bis hin zur Versammlung selbst werden von den vor Ort und per Stream Anwesenden mehr als zufriedenstellend bewertet. Die Umsetzung des beschlossenen Antrages zur Mitbestimmung zwischen Parteitagen (SÄA003 & X011) wird mit Spannung erwartet. Zur Nachbearbeitung wird es, beginnend mit nächstem Mittwoch, Gelegenheit geben sich über das beschlossene Programm zu informieren und auszutauschen. Nicht zuletzt auch um Sicherheit zu erlangen es weiter zu vermitteln.

Informationsfreiheitssatzung für Karlsruhe

Der von Karlsruher Piraten erarbeitete Anforderungskatalog zur Karlsruher Informationsfreiheitssatzung wurde an Frank Mentrup verschickt und es gibt insofern nichts weiteres zu berichten als die Aussicht: In Zusammenarbeit mit einem Verwaltungsmitarbeiter und den interessierten Fraktionen des Gemeinderates wird an einer konkreten Satzung gearbeitet werden.

Aktuelles

Bundestagswahl 2013

Der Bundestagswahlkampf läuft an! Die präferierten Plakate zum Aufhängen in Karlsruhe kann jedes Mitglied bis Mittwoch (15.05.2013) Abend in dieses Pad eintragen. Beim Stammtisch wurde beschlossen, dass wir 150 A0 und 650 A1 Plakate für den KV KA-Stadt bestellen. Welche Motive angefordert werden, hängt von eurer Plakatauswahl im Pad ab. Plakate mit Martin Bartsch, unserem Direktkandidaten für Karlsruhe-Stadt, wird es voraussichtlich erst einmal nicht geben.
Die Finanzierung ist noch nicht abschließend geklärt, da der Zuschuss vom Landesverband noch unklar ist. Davon ist auch abhängig, ob wir im Stadtgebiet ein oder mehrere Großplakate (auch bekannt als “Wesselmann”) aufstellen lassen.

Mahnlauf

Um die weitere Materialbeschaffung für den Wahlkampf besser planen zu können wird der Kreisverband in absehbarer Zeit einen Mahnlauf starten. Die momentane Zahlquote von 30% lässt die Hoffnung zu, dass das eingeplante Wahlkampfbudget noch deutlich aufgepolstert werden kann.

Wahlkampfkoordination

Zur Wahlkampfkoordinationsperson für den Kreisverband Karlsruhe Stadt, gleichbedeutend dem Wahlkreis 271, hat sich Sabine ‘stoffeldear’ Sartore bereiterklärt. Für Ideen, Aktionen, Veranstaltungen, Hinweise und Artverwandtes bittet sie um formlose und häufige Kontaktaufnahme.

Insbesondere stellt sie die Bitte, Termine und Veranstaltungen bis Herbst 2013, zu denen ein Infostand oder auch ein Besuch durch Piraten lohnt, zu melden.

Piratentreffen: jetzt wöchentlich

Ab sofort probieren wir aus, uns wöchentlich abwechselnd zu politisch-thematischen Treffen und organisatorischen Treffen zu versammeln.

Wir hoffen, dadurch Zeit für politische Diskussionen und das Kennenlernen unserer Programmstandpunkte zu gewinnen. Nebenbei soll dem Organisatorischen sein Raum nicht genommen werden. Beides hat seine Zielgruppe und beides wird in den nächsten Monaten wichtig sein.

Natürlich bleibt jedem überlassen welche und wie viele Treffen es besucht, je nach Interessenslage und Geschmack. Dazu wird es regelmäßig hier im Blog und auf der Mailingliste Vorankündigungen geben.

Der Orga-Termin ist der bisherige Dienstagsstammtisch, der in Beiertheim
fortgeführt wird. Zur Diskussion treffen wir uns Mittwochs in der
Südstadt im Walhalla.

Terminankündigungen

  • Nächster Infostand am 18. Mai
  • Queeratenstammtisch am 23. Mai im Walhalla
  • Christopher Street Day Karlsruhe am 8. Juni
  • wir rufen als Teil des AAKA dazu auf, die geplante “Nationale Großdemonstration” am 25. Mai 2013 zu verhindern
  • Die städtische Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 können Interessierte vom 21. bis 29. Mai im Rathaus einsehen. Quelle und Details: ka-news
  • Für die 13. Karlsruher Verfassungsgespräche zu “Wirtschaftsordnung und Verfassung im Spannungsfeld der internationalen Finanzmärkte” gibt es unter Angabe aller persönlichen Daten ab Freitag Karten (Quelle und Details: karlsruhe.de)

Die Eindrücke des ExBongsExpress vom Bundesparteitag 13.1

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Kommentar

Der Bundesparteitag 13.1 ist zu Ende und unser Bus fährt wieder Richtung Karlsruhe. Drei Tage mit großen GO-Schlachten (Geschäftsordnungsdebatten) liegen hinter uns. Es war eine anstrengende und erfolgreiche Veranstaltung, auch wenn der ehemalige Bezirksvorstandsvorsitzende Uwe ‘Ulan’ Lancier froh ist dass sie vorbei ist. „Ich bin zufrieden mit der Vielzahl an Ergebnissen.“, ist sein erstes, knappes Fazit.

Überhaupt ist die Stimmung im Bus gut. Besonders Marcel Gültig ist begeistert von seinem ersten Bundesparteitag. „Ich bin extrem überrascht, dass wir etwas so Geiles und Wegweisendes beschließen konnten!“ freut sich der frisch aufgerückte Kreisverbandsvorsitzende wie ein Schneekönig. Dabei bezieht er sich auf die angenommenen Anträge (SÄA003 & X011) als Grundlage zur Beschlussfassung zwischen Bundesparteitagen (SMV/RMV). Die Basismitglieder im Bus äußern angesichts der langen Debatten aber auch gemischte Gefühle. Hier liegt noch Arbeit vor uns. Einige Aufklärungsarbeit wird nötig sein, um Klarheit zu schaffen und die letztlich gefasste Beschlusslage zu vermitteln.

Die Tagesstrukturierung in Zeitblöcke für Programmabschnitte beurteilt Peter Laskowski, Politischer Geschäftsführer Baden-Württemberg, ausdrücklich positiv. Sie trug durch die Abstimmungsmöglichkeiten verschiedener Themenbereiche zum breit gefächerten Programm bei. „Dass durch die SMV-Diskussion die geplante Tagesordnung mehrfach verdrängt wurde, ist schade. Da jedoch bereits im Vorfeld online die Zustimmung zu den Programmpunkten abgefragt wurde, hatten wir mit viel Einsatz erstellte Sammelanträge. Das sorgte effizient für Beschlüsse in einem Abstimmungslauf.“ Dass es, statt den Sammelanträgen mit von uns favorisierten Inhalten, solche mit leicht abweichenden Ausprägungen ins Programm geschafft haben, dämpft unsere Begeisterung aber keineswegs.

Der leider nicht abgestimmte Antrag zu Inklusion wird Flying Spaghetti Monster sei Dank von den Bundestagskandidaten der Partei als persönliche Meinung vertreten.

Auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf mit einzigartigem Wahlprogramm freut sich Direktkandidat Martin Bartsch. „Ich bin begeistert diese Inhalte für Karlsruhe vertreten zu dürfen. Das beste und umfangreichste Wahlprogramm, das die Piratenpartei je beschlossen hat. Wir stellen Freiheit über falsche Versprechen von Sicherheit.“ Aktuell haben wir in vielen Bereichen, beispielsweise im Bereich Migration und Asyl, das fortschrittlichste Programm unter den deutschen Parteien.

„Ich als kraftausdrucksaffines Herdentier“, erklärt Sabine Sartore auf die Personalnachwahl angesprochen, „freue mich besonders über unsere neue politische Geschäftsführerin @kattascha (Katharina Nocun). Schon ihre Antrittserklärung überzeugt mich dass wir mit ihr, einer authentischen und motivationsfähigen Person, die Richtige für den Job gewählt haben. Wir werden das, in der Tat, wuppen!“

Podium zur Sicherheitspolitik in Karlsruhe am 05.03.2012

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Kommentar

Martin Bartsch, unser Direktkandidat zur Bundestagswahl wird am Dienstag an einem Podium zur Sicherheitspolitik teilnehmen. Zur Veranstaltung eingeladen hat die Attac Gruppe Karlsruhe:

Für eine Sicherheitspolitik der Zukunft.

Themen: Internationale Verantwortung. Form der Bundeswehr. Drohnen.
Rüstungsexporte. Friedensbildung.

Podiumsgespräch mit den Bewerberinnen u. Bewerbern  zur Bundestagswahl
2013:

Martin Bartsch, Piratenpartei; Karin Binder, Die Linke; Heinz Golombeck,
FDP; Sylvia Kotting-Uhl, B 90/Die Grünen; i.V. Johannes Krug, Stadtrat, CDU;
Parsa Marvi, SPD.

Datum: Dienstag, 5. März 2013, 19.30 Uhr
Ort: Restaurant “Akropolis” (Zieglersaal), Baumeisterstr. 18

Veranstalter:

Attac Karlsruhe mit Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK, Gewerkschaft
Ver.di, Synodaler Ausschuss für Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung
der Evang. Kirche in KA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA.

Bericht von der Mitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe-Land

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Kommentar

Der Kreisverband Karlsruhe-Land der Piratenpartei hat am Samstag auf seiner Mitgliederversammlung die Weichen für erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit gestellt.

Bei der Mitgliederversammlung wurden Positionen in den Bereichen Bauen und Verkehr, Demokratie und Bürgerbeteiligung, Transparenz, Verwaltung, Inneres, Umwelt und Energie, Bildung und Soziales sowie Wirtschaft erarbeitet. Insgesamt wurden 60 der 63 vorliegenden Anträge diskutiert und angenommen.

So wurde ein umfangreiches Kommunalprogramm beschlossen, das auch viele Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Karlsruhe-Stadt enthält. Zu den Punkten an denen sich ein gemeinsames Vorgehen anbietet, gehört neben den Punkten „Fahrscheinlosen ÖPNV voranbringen“, „Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr“ sowie „Transparenz“ auch der Punkt „Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung“.

Weiterhin wurde der alte Vorstand entlastet und ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Schwiebert aus Kraichtal einstimmig gewählt.
Ihm zur Seite stehen Christian Alkemper (Rheinstetten), Sven Fuchs (Ettlingen) und Erik Wohlfeil (Stutensee) als stellvertretende Vorsitzende.
Ebenfalls mit einstimmigem Votum wurde Jens Fuchs (Ettlingen) als Schatzmeister bestätigt.

Am Rande der Mitgliederversammlung wurden gemeinsame Aktionen zum Bundestagswahlkampf der beiden Kreisverbände angedacht.

Ingo Wellenreuther als CDU-Kandidat für Karlsruhe

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Bericht und Kommentar des Direktkandidaten der Piratenpartei für den Wahlkreis Karlsruhe zur Bundestagswahl 2013:

Am vergangenen Freitag, dem 25. Januar, haben die Mitglieder des CDU-Kreisverbands Karlsruhe-Stadt ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Wie bereits bei den letzten Wahlen entschieden sie sich für den Bewerber Ingo Wellenreuther. 82 Prozent der Teilnehmer an der Wahl sahen offenbar kein Problem darin, einen gescheiterten OB-Kandidaten ohne größere Aussprache direkt ins nächste Rennen zu schicken.

Der Direktkandidat der Piratenpartei in Karlsruhe, Martin Bartsch, hat es sich nicht nehmen lassen, persönlich Zeuge dieser Aufstellungsversammlung zu werden. Was er von der Kandidatenvorstellung und der anschließenden Befragung zu berichten wusste, hat unsere Befürchtungen bestätigt: Herr Wellenreuther widerspricht in vielen Positionen den Grundwerten der Piraten. So verteidigt er bis heute das gescheiterte Zugangserschwerungsgesetz von Ursula von der Leyen. Der Gesetzesentwurf sah so genannte »Stoppschilder« für Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt vor – ein Ansatz, der zu kurz greift und zudem leicht zu umgehen wäre. Dabei wäre der Aufbau einer Zensurinfrastruktur in Kauf genommen worden, weswegen die Initiatorin in Kreisen ihrer Gegner auch als »Zensursula« bekannt ist. Selbst Herrn Wellenreuthers Parteikollegen von der Union haben bei der letzten Abstimmung im Bundestag schließlich erkannt, dass wir die besseren Argumente und Lösungen vertraten und das Gesetz untauglich und schädlich war.[1]

Ebenso vertritt Herr Wellenreuther die Meinung, dass eine erfolgreiche Polizeiarbeit ohne Vorratsdatenspeicherung nicht möglich sei. Ihm widersprechen in diesem Punkt nicht nur wir, sondern z. B. auch das renommierte Max-Planck-Institut für Strafrecht. Dieses hat erst kürzlich in einer Untersuchung keine Beweise für diese These gefunden.[2]

Nicht zuletzt hat Herr Wellenreuther auf die Frage, ob er denn ggf. noch einmal dem Atomausstieg zustimmen würde, geantwortet, dass die CDU sich hier dem öffentlichen Druck habe beugen müssen. Sie hätte das Festhalten an der Kernkraft in dieser Situation »nicht aushalten können«. Solche Worte klingen nicht nach einem Ausstieg aus Überzeugung, viel eher muss man befürchten, dass er sich bei nächster Gelegenheit wieder den Argumenten der Pro-Atom-Lobby anschließen wird.

Solche Positionen und Kandidaten machen deutlich, wofür wir Piraten in der Politik gebraucht werden. Wir freuen uns bereits jetzt darauf, dies im Wahlkampf auch den Wählern zu vermitteln.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz#Aspekte_des_Gesetzes

[2] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Vorratsdatenspeicherung-verbessert-die-Aufklaerungsquote-nicht-1423035.html

Piraten Karlsruhe stellen (sich) auf

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Am Sonntag den 15. Juli treffen sich die Piraten aus Karlsruhe um gleich zwei Versammlungen abzuhalten. Ab 10 Uhr findet die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreisbewerber für die kommende Bundestagswahl statt.

Nach dieser öffentlichen Versammlung findet ebenfalls im Restaurant Walhalla die Gründungsversammlung für den Kreisverband Karlsruhe (Stadt) statt. Sympatisanten und Neugierige sind auch hierzu wie immer gerne gesehen.

Auf der Tagesordnung der Gründungsversammlung stehen unter anderem der  Beschluss der Satzung, die in den vergangenen Wochen ausgearbeitet wurde, sowie die Wahl des Kreisvorstands und die Verabschiedung von lokalpolitischen Leitsätzen.

„Die Karlsruher Piraten haben in den vergangenen Wahlen für die Piraten in Baden-Württemberg die besten Ergebnisse eingefahren. Mit der Aufstellungsversammlung und der  Kreisverbandsgründung am selben Tag sind zwei wichtige Vorbereitungen abgeschlossen, um den Herausforderungen der Bundestagswahl 2013 und der Kommunalwahl 2014 zu begegnen.“ so Martin Bartsch, Schatzmeister des Bezirksverbands Karlsruhe.

Die Daten zur Aufstellungsversammlung:

Datum: Sonntag, 15.07.2012
Uhrzeit: Akkreditierung ab 9:00 Uhr
Beginn 10:00 Uhr
Ort: Gaststätte Walhalla
Augartenstr. 27
76137 Karlsruhe

Die Daten zur Gründungsversammlung:

Datum: Sonntag, 15.07.2012
Uhrzeit: Akkreditierung ab 13:30 Uhr
Beginn 14:00 Uhr
Ort: Gaststätte Walhalla
Augartenstr. 27
76137 Karlsruhe