Als Netzaktivisten und Piraten sich im Jahr 2010 zu den ersten Ad-ACTA-Day – Demonstrationen gegen das Vertragswerk ACTA versammelten, war das Thema den Bürgern noch so unbekannt wie die Rückseite des Mondes.
Keiner der Demonstranten hätte damals geglaubt, dass ACTA noch zu stoppen sei. Man war schon über die Lockerung der Three-Strikes-Regel froh.
Inzwischen hat sich einiges getan und die Massenproteste zu Beginn des Jahres haben gezeigt, wie dieses Thema Europa bewegt. Der Bundestag hat zwar für ACTA gestimmt, aber immer noch steht die Weigerung der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und das Europaparlament zwischen uns und einer Ratifizierung. Auch wenn viele Zeichen auf eine Ablehnung ACTAs hinweisen, kann sich niemand vor dem endgültigen NEIN des Europaparlamentes sicher sein, dass ACTA wirklich im Papierkorb landet.
Selbst wenn du dir sicher bist, dass ACTA Geschichte ist, solltest du zur Karlsruher Anti-ACTA Demonstration kommen und sei es nur, um das hoffentlich baldige Ende ACTAs zu feiern. Denn die einzig gültige Entscheidung fällt allein das Europaparlament voraussichtlich Anfang Juli und bis dahin müssen wir den Druck aufrecht erhalten!
Auch müssen wir uns der Tatsache bewusst sein, dass mit ACTA nicht alles zu Ende ist. Auf ACTA folgen schon jetzt viele andere Unterfangen, die nur darauf abzielen unsere Rechte noch weiter einzuschränken. Gehe nicht nur gegen ACTA auf die Straße; demonstriere gegen IPRED1&2, INDECT und alle noch folgenden Versuche unsere Freiheit einzuschränken. Die engagierten Bürger Europas können auch diese Vorhaben stoppen!
Die Demonstration wird von Occupy Karlsruhe, der SPD, den Grünen und der Piratenpartei Karlsruhe unterstützt.
| Wann: | Samstag, 9.Juni 2012 ab 14 Uhr |
| Wo: | Marktplatz Karlsruhe |
