Von der Wahl zur Fraktionsbildung

Uwe Lancier und Erik Wohlfeil berichten: Wir Piraten arbeiteten seit der Wahl intensiv an den Grundlagen für einen erfolgreichen Start in die Sitzungsperiode – die Entstehung der KULT-Fraktion.

Bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai haben die Karlsruher Wählenden erstmals zwei Piraten Mitverantwortung für die Stadtpolitik gegeben. Angestrebtes Traumziel des Wahlkampfes war das Erreichen von drei Sitzen, welches eine eigene Fraktion ermöglicht. Wir, die Neu-Stadträte Uwe und Erik, sind aber zufrieden, dass nicht ein einzelner Pirat diese Aufgabe alleine schultern muss, und dass wir Piraten in Karlsruhe, im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, ein sehr gutes Ergebnis erreichten.

Doch um die Stadtpolitik aktiv mitgestalten zu können, ist es vorteilhaft, das Antragsrecht im Gemeinderat zu besitzen. Voraussetzung dafür ist eine Fraktion. Zudem hat eine Fraktion bezahltes Personal, das einen Großteil der verwaltenden Arbeit des Tagesgeschäfts übernimmt. Dadurch, dass mehrere Mitglieder des Rates in einer Fraktion zusammenarbeiten, wird es ermöglicht, dass sich jedes auf bestimmte Themen konzentrieren kann und nicht alle Themen abdecken muss.

Voraussetzung für eine Fraktionsbildung sind verlässliche Partner mit sehr ähnlichen politischen Zielen. Bereits im Wahlkampf hatten wir bei Veranstaltungen mit vielen Teilnehmenden anderer Parteien Kontakt. An diese Unterhaltungen konnten wir anknüpfen und führten noch am Wahlabend und in den folgenden Wochen verschiedene Gespräche über die künftige Gemeinderatsarbeit und gemeinsame Ziele mit KAL, Die PARTEI, SPD und Die LINKE.

Direkt am Auszählabend, dem Montag nach der Wahl, gab es den ersten Austausch über eine gemeinsame Fraktion mit der KAL und Die PARTEI. Wir schienen uns sympathisch und trafen uns in den folgenden Tagen in den Räumlichkeiten der KAL-Fraktion zu weiteren Gesprächen. Schon die Wahlprogramme von KAL und PIRATEN zeigen große Überschneidungen, weniger deutlich sind sie bei dem Die-PARTEI-Programm, das ja satirisch geprägt ist. Es zeigte sich deutlich, dass die grundsätzlichen politischen Überzeugungen und Ziele bei allen Gesprächsbeteiligten sehr ähnlich sind.

Zunächst wurden die Grundsätze für eine gemeinsame Fraktionsarbeit geklärt: Selbstverständlich ein freies Mandat, aber Bemühen um innerfraktionellen Konsens sowie transparentes politisches Arbeiten. Als nächstes besprachen wir die wichtigen Themen Verkehrspolitik (insbesondere zweite Rheinbrücke, Nordtangente, Fahrradverkehr und ÖPNV), Stadionneubau und Bürgerbeteiligung/Open Government, und stellten fest, dass wir auch in diesen konkreten Punkten sehr nahe beieinander stehen. Das war für einige Voraussetzung für die Bildung einer gemeinsamen Fraktion. Alle, die sich an den Gesprächen beteiligten, gewählte Stadträte und beratende Mitglieder der drei Gruppierungen, waren spätestens ab diesem Punkt endgültig von der Fruchtbarkeit einer Zusammenarbeit überzeugt. Nachdem auch das KAL-Plenum [1] zugestimmt hatte, war schließlich der Weg zur gemeinsamen Fraktion frei.

Die Fraktion einigte sich auf Lüppo Cramer (KAL) als Fraktionsvorsitzenden und Max Braun (Die PARTEI) als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, wobei der Fraktionsvorsitz im Laufe der Legislatur wechseln soll.
Für uns PIRATEN (und ebenfalls für Die PARTEI) ist bei dieser Fraktionsbildung besonders von Vorteil, dass wir mit der KAL eine Partnerin mit jahrzehntelanger kommunalpolitischer Erfahrung haben, die uns beim Einstieg umfangreiche Unterstützung geben kann. Alle Partner profitieren von der deutlichen Gewichtung im neuen Gemeinderat und der Möglichkeit alle Gremien und Ausschüsse zu besetzen sowie der Aufteilung der Aufgaben auf mehr Schultern.


[1] Das KAL-Plenum ist das Zusammentreffen der aktiven Mitglieder der Wählervereinigung.

Karlsruher Piraten ziehen mit 2 Sitzen in den Stadtrat ein!

Piraten Karlsruhe im Rathaus

Am Montag Abend um 19:00 Uhr wurden von Oberbürgermeister Mentrup die vorläufigen Endergebnisse verkündigt: 3,4% und 2 Sitze im Stadtrat für die Piraten. Die neuen Stadträte werden Uwe Lancier und Erik Wohlfeil sein.

Die beiden Kandidaten freuen sich bereits sehr auf eine konstruktive und bürgernahe Arbeit im Stadtrat.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei all unseren Unterstützern, Wählern und Wählerinnen, Wahlkämpfenden und Kandidaten!

 

Themenabend Kommunalwahl am 14.5.

Der Mittwochabend steht ganz im Zeichen der Kommunalwahl und ist auch besonders an Gäste gerichtet.

Termin: Mittwoch, 14. Mai 2014 ab 20:00 Uhr
Ort: Restaurant Walhalla
Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Thema: Kommunalwahl
Wir werden unser Programm bezüglich den verschiedenen Themenschwerpunkten vorstellen.

Links: Kommunalprogramm

Das Treffen in Karlsruhe ist öffentlich für Piraten, Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Der offizielle Teil beginnt ab 20.00 Uhr.

Kreismitgliederversammlung am 12.3. zur Verabschiedung unseres Kommunalprogramms

Am Mittwoch Abend findet eine Kreismitgliederversammlung statt, bei der neben einigen organisatorischen Dingen hauptsächlich die Verabschiedung unseres Kommunalprogramms auf der Tagesordnung steht.

Termin: Mittwoch, 12. März 2014, Akkreditierung ab 19:00 Uhr, Beginn 19:30 Uhr
Ort: Restaurant Walhalla
Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Thema: Kreismitgliederversammlung
Die komplette Tagesordnung sowie die zur Abstimmung stehenden Anträge findet ihr in unserem Wiki (Link siehe unten).

Links:
Wiki Seite zur KMV #4
Arbeitsstand Kommunalprogramm

Die Kreismitgliederversammlung in Karlsruhe ist offen für Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Piraten Karlsruhe sammeln am Samstag (1. März) Unterstützungsunterschriften

Die Piraten Karlsruhe sammeln am Samstag, dem 1. März, Unterstützungsunterschriften um bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai antreten zu dürfen. Dazu brauchen wir insgesamt 250 Unterschriften von wahlberechtigten Karlsruhern. Wir freuen uns daher darüber, wenn ihr uns dabei unterstützt und für eine kurze Unterschrift vorbeischaut:

Ort: Kaiserstraße Ecke Waldstraße neben dem Brunnen
Zeit: 11:00 bis 16:00 Uhr

Mehr Informationen zu unserer Liste und unserem Wahlprogramm findet ihr hier:
Wiki-Seite zur Kommunalwahl

Piratentreffen zu Bildungsplan und „Soziales Karlsruhe“ am 22. Januar

Am Mittwoch findet unser regelmäßiges Piratentreffen statt.

Termin: Mittwoch, 22. Januar 2014 ab 19 Uhr
Ort: Restaurant Walhalla
Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Thema: Neuer Bildungsplan und „Soziales Karlsruhe“
Wir werden einen Vortrag zum Inhalt des neuen Bildungsplan mit Bezug auf die Einbeziehung sexueller Vielfalt hören. Danach gibt es eine Diskussion und anschließend versuchen wir unser Kommunalprogramm im Bereich „Soziales Karlsruhe“ weiter auszubauen.

Das Treffen in Karlsruhe ist öffentlich für Piraten, Sympathisanten und Gäste. Wir freuen uns über jeden Besucher. Also einfach vorbeischauen und daran teilnehmen. Politik zum Mitmachen und Anfassen.

Der Piratentreff beginnt mit einem gemütlich-gemeinsamen Abendessen um 19 Uhr. Organisatorische bzw. inhaltliche Punkte werden in der Regel ab 20 Uhr besprochen.