CSD 2015 – Bunt gefächert!

Spät, aber nicht zu spät, sind endlich nähere Informationen zum CSD am Samstag, dem 30.5. verfügbar. Wir möchten Euch alle herzlich einladen, an diesem „bunt gefächerten“ Event teilzunehmen.

Zum Ablauf:

Ab 11:00 Uhr buntes Familienprogramm auf dem Stephanplatz. Die Piratenpartei wird dort mit einem Stand vertreten sein, wo wir Kondome, Piratensäbel (Luftballons) und Aufkleber verteilen werden. Letztes Jahr standen wir direkt an der Südseite der Postgalerie, wir werden versuchen, auch heuer wieder dort aufzubauen. Dadurch ist auch der Weg zur Gastronomie in der Postgalerie nicht allzu weit!

Um 14:00 Uhr soll dann die Parade losgehen, wir sind als Fußgruppe von KULT-Fraktion und Piraten die Nummer 21 bei der Aufstellung. Der Zugweg ist der gleiche wie letztes Jahr: Stephanplatz – Karlstraße – Kaiserstraße – Herrenstraße – Zirkel – Adlerstraße – Markgrafenstraße – Rondellplatz – Erbprinzenstraße – Waldstraße – Stephanplatz.
Der Infostand am Stephanplatz bleibt auch während der Parade besetzt, es können dort also durchaus Taschen, Schminkköfferchen, Hutschachteln u.ä. abgestellt werden, die ihr nicht auf der Parade mit rumschleppen wollt.

Nach Ende der Parade geht die Party dann auf dem Stephanplatz weiter.

Die Moderation übernimmt dabei Travestiekünstler(in) Fanny Davis von Chapeau Claque, als Show-Acts sollen u.a. auftreten
Anica
Fanny & Marco
Gordin Rouge & Frl. Dörthe
Part Of The Art

Ab 22 Uhr ist dann After-Show-Party, das Rosapark CSD-Special im Nachtwerk, Pfannkuchstr. 14 in Daxlanden.

Noch eine wichtige Info: Wegen diverser Bastelarbeiten des KVV verkehren derzeit keine Straßenbahnen zwischen Kronenplatz und Europaplatz über die Kaiserstraße. Der Stephanplatz ist also mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur über die Karlstraße erreichbar. Näheres dazu hier: http://www.kvv.de/index.php?id=648

Zur Einstimmung gibt’s hier noch ein paar Bilder von der Parade 2014 (Ab 3:45 sind auch Piraten zu sehen)

Wichtige Themen in der Gemeinderatssitzung am 28.4.

Wir möchten auf den Blogbeitrag unserer KULT-Fraktion hinweisen, der die wichtigsten Punkte der nächsten Gemeinderatssitzung aus Sicht der KULT-Fraktion behandelt. Auf den Breitbandausbau wurde ja schon im vorherigen Blogbeitrag auf unserer Seite hingewiesen. Weitere Themen sind: Verkaufsoffene Sonntage, Haushaltsstabilisierung, Schulbau, verständlich formulierte Anträge und Drogenmissbrauch in Karlsruhe.

KULT-Fraktion fordert beschleunigten Ausbau der Breitbandanschlüsse

„Kupfer ist von gestern, wir brauchen Glasfasern im Untergrund.“ – so Stadtrat Uwe Lancier (Piraten).

Die KULT-Fraktion hat einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der den beschleunigten Ausbau von Breitbandanschlüssen im Stadtgebiet und der angrenzenden Region ermöglichen soll. Die dafür nötige Infrastruktur soll die Stadt schaffen, damit die Versorgung mit schnellem Internet so einfach wie möglich gestaltet wird, vergleichbar mit der Zugangsschaffung zu Grundstücken mit dem Straßenbau.

Wir denken, dass das Verlegen von Leerrohren bis an die Grundstücksgrenzen eine sehr gute Lösung ist. Durch solche Leerrohre können verschiedene Telekommunikationsanbieter günstig ihre Glasfaserleitungen verlegen, was wieder einen echten Wettbewerb bringt. Aktuell ist in vielen Gebieten kein Wettbewerb vorhanden, da die hohen nötigen Investitionen die Anbieter die Gebiete meiden in denen andere bereits aktiv sind. Das führt dazu, dass wenige große Unternehmen die Gebiete untereinander aufteilen und Kunden lokal keine oder nur eine kleine Auswahl haben.

Außerdem sollen die städtischen Unternehmen technisch prüfen, ob in bestehenden Gas- und Wasserleitungen zusätzliche Glasfaserleitungen eingebracht werden können. Auch Mitnutzen der Infrastruktur der Straßenbahn und z.B. der Stromtrassen kommen für Parallelinstallationen in Frage.

Damit Karlsruhe seine Führungsrolle in der Informations- und Kommunikationstechnologie nicht verliert, muss bis spätestens 2020 eine flächendeckende Versorgung mit einer Übertragungsrate von 1 GBit/s sichergestellt sein. Derartige Geschwindigkeiten sind mit den alten Kupferleitungen nicht zu erreichen, als deren Ersatz kommt aktuell nur die leicht aufrüstbare Glasfasertechnologie in Frage. Dieser Ausbau kann auf Grund des engen Zeitrahmens nicht allein privaten Anbietern überlassen werden.

Der Zugang zu hohen Übertragungsgeschwindigkeiten ist inzwischen mit zum wichtigsten Standortfaktor für Unternehmen der wachsenden Branche der Informations- und Telekommunikationsindustrie. Eine zukunftsträchtige Qualität ein wichtiger Anreiz, nach Karlsruhe zu kommen und hier zu bleiben. Ein schneller Internetzugang wurde auch bei der letzten Konferenz der Technologieregion Karlsruhe von Wirtschaftsvertretern angemahnt. Stadtrat Erik Wohlfeil (Piraten) sagt auch im Hinblick auf Unternehmen dazu: „Ein Breitband-Internetanschluss gehört zur Daseinsvorsorge, genauso wie Strom-, Wasser und Abwasseranschluss.“

Einladung zum Stammtisch mit Stadträten

Inzwischen ist die Kommunalwahl schon lange her, aber wegen der Sommerpause ist im Gemeinderat noch nicht allzu viel passiert. Die erste Sitzung, in der so richtig der Kommunalpolitik-Alltag einzieht wird diesen Dienstag stattfinden. Vielleicht interessiert ihr euch ja dafür, was unsere beiden Stadträte in ihrer KULT-Fraktion bisher an Vorbereitungen und Hintergrundarbeiten geleistet haben und was sie von ihrer ersten langen Gemeinderatssitzung in den Stadtratsstühlen halten.

Deshalb laden wir alle herzlich ein zu unserem Stammtisch am Mittwoch zu kommen, bei dem die beiden Stadträte Uwe und Erik uns erzählen, was sie bisher so gemacht haben und was sie in Zukunft vorhaben. Außerdem werden sie euch sehr dankbar sein, wenn ihr ihnen eure Wünsche für die Kommunalpolitik mitteilt.

Der Stammtisch beginnt am Mittwoch, dem 24.9., um 19:30 Uhr (offizieller Teil ab 20:00 Uhr) im Restaurant Walhalla in der Augartenstraße 27 in Karlsruhe. Wir treffen uns meist im kleinen oder großen Hinterzimmer.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen!
Der Kreisvorstand

So funktioniert die KULT-Fraktion

Uwe Lancier und Erik Wohlfeil berichten: Voraussetzungen und aktueller Stand zur Organisation für die Arbeit in der neuen Fraktion.

Die KULT-Fraktion besteht aus uns beiden Piraten, Uwe und Erik, aus Max Braun von Die PARTEI, sowie aus den beiden KAL-Mitgliedern und langjährigen Stadträten Eberhard Fischer und Lüppo Cramer. Jeder Stadtrat besetzt verschiedene Ausschüsse im Gemeinderat, außerdem werden Aufsichtsräte und weitere Gremien besetzt. Da die Fraktion fünf Mandate besitzt, ist sie in allen Gremien vertreten, außer dem AVG-Aufsichtsrat. Wir entschieden uns daher dagegen, über die Fraktionsbildung hinaus zusätzlich eine Zählgemeinschaft mit anderen Gruppierungen zu vereinbaren. Solche ermöglichen es auch kleinen Gruppen in Ausschüsse zu kommen. In Karlsruhe bilden Freie Wähler, FDP und GfK zusammen eine Zählgemeinschaft.

Wir Piraten sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

  • Beschließende Ausschüsse:
    • Bauausschuss (Uwe)
    • Umlegungsausschuss (Uwe)
    • Hauptausschuss (Erik)
  • Beratende Ausschüsse:
    • Wirtschaftsförderung (Uwe)
    • Personalausschuss (Uwe)
    • Umwelt- und Gesundheitsausschuss (Erik)
    • Bäderausschuss (Erik)

Die weiteren Ausschüsse besetzen die anderen KULT-Stadträte. Alle Sitze der Fraktion, auch die in Aufsichtsräten und weiteren Gremien, werden wir auf der gerade entstehenden Fraktionsseite (www.kult-fraktion.de) veröffentlichen.

Die Arbeit der Fraktion erfolgt hauptsächlich in den wöchentlich montagabends stattfindenden Fraktionssitzungen. Teilnehmer sind die fünf Stadträte, unsere Geschäftsführerin Sonja Döring sowie je zwei bis drei interessierten Personen der beteiligten Parteien beziehungsweise Wählergemeinschaft. Diese fungieren als Berater aus der politischer Basis für die Stadträte. In dieser Runde werden die aktuellen Themen besprochen und ein Konsens gesucht.

In der Vorbereitungsphase für die erste Gemeinderatssitzung waren die Themen z.B.:

  • Einteilung der Ausschüsse, Aufsichtsräte und sonstigen Gremien
  • Diskussionen über mögliche Zählgemeinschaften
  • Gespräche über öffentliches Auftreten:
    • Namensfindung
    • Ausschreibung und Auswahlgespräche Webseite
    • aktuell: Logo
  • Sitzordnung im Gemeinderat
  • Positionierung zu Finanzausstattung des neuen Gemeinderats

Neben den Gemeindratssitzungen, Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen und den Treffen und Aktionen der Piratenpartei gibt es noch eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen, bei denen die Teilnahme bzw. Anwesenheit der Stadträte erwünscht ist. Auch dies wird in der Fraktion abgesprochen.
Hier dazu beispielhaft die Übersicht der im Monat Juli von den PIRATEN-Stadträten besuchten Veranstaltungen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

  • Treffen des Karlsruher Netzwerks gegen Rechts, 2.7. (Erik und Uwe)
  • Verleihung des Karlsruher Kinderfreundlichkeitspreises, 3.7. (Erik)
  • Eröffnung Daxlandener Straßenfest, 11.7. (Uwe)
  • Einführung Neustadträte, 15.7. (Erik und Uwe)
  • Bebauung C-Areal, öffentliches Bürgertreffen, 16.7. (Uwe)
  • Open Government Forum, 17.7. (Erik und Uwe)
  • Reinhold-Frank-Gedächtnisvorlesung, 25.7. (Erik)
  • Besuch des Karlsruher Gemeinderats am Institut für Transurane (ITU), 31.7. (Erik)

Da unsere Ratstätigkeit offiziell erst mit der Sitzung am 29. Juli begonnen hat, war der Monat terminlich für uns noch recht entspannt.