Piraten 2016 auf den Stimmzettel – unterschreib jetzt!

Wir Piraten wollen zur Landtagswahl 2016 antreten.

In Baden-Württemberg muss dazu jede Partei Unterstützungsunterschriften sammeln, die nicht im Landtag vertreten ist. Um in einem Wahlkreis zur Wahl zugelassen zu werden müssen bis Ende diesen Jahres jeweils 150 Unterschriften von Wählern aus diesem Wahlkreis vorliegen.

Bitte unterstütze die Piratenpartei jetzt mit Deiner Unterschrift.

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Karlsruher Piraten ziehen mit 2 Sitzen in den Stadtrat ein!

Piraten Karlsruhe im Rathaus

Am Montag Abend um 19:00 Uhr wurden von Oberbürgermeister Mentrup die vorläufigen Endergebnisse verkündigt: 3,4% und 2 Sitze im Stadtrat für die Piraten. Die neuen Stadträte werden Uwe Lancier und Erik Wohlfeil sein.

Die beiden Kandidaten freuen sich bereits sehr auf eine konstruktive und bürgernahe Arbeit im Stadtrat.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei all unseren Unterstützern, Wählern und Wählerinnen, Wahlkämpfenden und Kandidaten!

 

Europawahlkampferöffnung der Piraten mit Spitzenkandidatin Julia Reda

Zur Eröffnung des Europawahlkampfs in Karlsruhe orientieren sich die Piraten an einem für alle kleineren Parteien wichtigen Termin, der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgericht zur 3%-Hürde für die Europawahl. Die Piratenpartei ist Mitklägerin gegen das Gesetz, das im Sommer 2013 von der Bundesregierung verabschiedet wurde, nachdem bereits die 5%-Hürde vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde.

Um über das Parteiprogramm zur Europawahl sowie die anstehende Urteilsverkündung zu informieren, sind die Spitzenkandidatin der Europwahl Julia Reda aus Wiesbaden sowie Stevan Cirkovic, Europakandidat aus Heidelberg, in Karlsruhe zu Gast. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierte und findet am Dienstag, dem 25. Februar, um 20 Uhr in der Gaststätte Kühler Krug (Wilhelm-Baur-Straße 3, 76135 Karlsruhe) statt.

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Welche Bedeutung hat eigentlich die Erst- und Zweitstimme für die Piraten?

Manchen Bürgern ist leider nicht klar, wozu sie zwei Stimmen bei der Bundestagswahl haben. Dass das Wahlrecht in diesem Bereich vor kurzem geändert wurde, hat diese Situation nicht verbessert. Ich möchte deshalb hier kurz erläutern worum es dabei geht, und was das für uns PIRATEN bedeutet.

Mit der Erststimme kann man den Direktkandidaten seines Wahlkreises wählen. Deshalb stehen bei der Erststimme auch die Namen von Personen und nicht nur eine Parteibezeichnung.
Die Erststimme ist eine Top- oder Flop-Entscheidung. Nur der Kandidat mit den meisten Stimmen in seinem Wahlkreis zieht auf diesem Weg in den Bundestag ein. Die Stimmen der dahinter platzierten spielen für die weitere Betrachtung keine Rolle mehr. Deswegen geht der Löwenanteil der Direktmandate auch ausschließlich an die großen Volksparteien. Die Direktmandate machen aber nur etwa die Hälfte der Mitglieder des Bundestages aus.

Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Die Zweitstimme legt die prozentuale Zusammensetzung des Bundestags fest. Dabei kann es aber passieren, dass eine Partei mehr Direktmandate erobert hat, als ihr prozentual Plätze zustehen. Durch eine relativ komplizierte Berechnung haben bisher die erzielten Direktmandate dann (in letzter Zeit meist zu Gunsten der CDU) die Zusammensetzung des Bundestages beeinflusst. Das hat sich mit der letzten Wahlrechtsreform geändert. Jetzt bestimmt praktisch nur noch die Zweitstimme die prozentuale Verteilung der Plätze im Bundestag. Mit der Erststimme wird eigentlich nur noch festgelegt welche Direktkandidaten einziehen und wie viele Plätze mit Listenkandidaten aufgefüllt werden.

Für die Piraten bedeutet das: wir brauchen möglichst viele Zweitstimmen, um die 5%-Hürde zu knacken und möglichst viele unserer Listenkandidaten nach Berlin schicken zu können. Die Wahrscheinlichkeit ein Direktmandat zu erobern ist, vorsichtig ausgedrückt, eher klein.
Trotzdem möchte ich dazu aufrufen, auch bei der Erststimme den Kandidaten zu unterstützen, der den eigenen politischen Vorstellungen am nächsten kommt. Durch taktisches Wählen fühlen sich ansonsten Kandidaten in ihren Positionen bestätigt, die gar nicht aus inhaltlichen Gründen gewählt wurden.

In diesem Sinne drücke ich uns und euch für den kommenden Sonntag die Daumen.

Wahlparty im Kühlen Krug

Wir haben für den Wahlabend am Sonntag, den 22. September ab 17:30 Uhr den Wintergarten im Kühlen Krug in Karlsruhe reserviert, um dort gemeinsam den Bundestagswahlkampf abzuschließen und die Prognosen, Hochrechnungen und Wahlergebnisse live zu verfolgen. Wir feiern unsere Wahlkampfleistung, die tollen Aktionen und vielen Stunden die wir am Rechner, bei Veranstaltungen und auf der Straße verbracht haben.

Es sind alle eingeladen die mit uns den Wahlkampfabschluss begehen wollen – Piraten aus Karlsruhe und Umgebung, aber natürlich auch alle Unterstützer und Sympathisanten. Der Kühle Krug ist gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen und bietet ausreichend Parkplätze.

Bis Sonntag machen wir noch einmal richtig intensiven Wahlkampf mit täglichen Infoständen in der Waldstraße!

offener Themenabend mit Sebastian Nerz

Die Piratenpartei Karlsruhe lädt am Mittwoch, dem 11.9., zum offenen Themenabend mit Sebastian Nerz ein, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Platz 1 der Landesliste Baden-Württemberg.
Nach einem Pressetreffen findet ab 20:00 Uhr der offene Themenabend statt, bei dem es neben Nerz‘ Kernthema Innenpolitik um die wichtigsten Wahlkampfthemen der Piraten gehen wird: Datenschutz und Überwachung, Sozialpolitik und Grundeinkommen sowie Europa. Jeder hat dabei die Möglichkeit, sich einzubringen und Fragen zu stellen.

Der Karlsruher Direktkandidat Martin Bartsch erläutert: »Auch wenn bei uns Piraten im Wahlkampf traditionell die Themen im Vordergrund stehen, möchten wir den Bürgern Gelegenheit geben, die Menschen hinter den Aussagen kennen zu lernen. Wir freuen uns daher sehr, dass Sebastian sich Zeit für einen Besuch in Karlsruhe nimmt.«

Veranstaltungsort ist das Restaurant Walhalla (Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe). Beginn des offenen Teils ist ab 20:00. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und spannende Diskussionen.