Marcel Gültig bei Baden TV

Unser Kreisverbandsvorsitzender Marcel Gültig war am gestrigen Dienstag eingeladen, sich beim Regionalsender Baden TV vorzustellen und Fragen zur Piratenpartei in Karlsruhe zu beantworten.

Marcel Gültig bei Baden TV (14.5.2013)

Mit viel Enthusiasmus erklärt er, dass wir weder im Absturz begriffen, noch mit angeblichen Alternativen vergleichbar sind, sondern mit neuer Kraft, neuen Köpfen und einem vielfältigen Programm in den kommenden Wahlkampf aufbrechen. Neben Bundestagswahl und Europathematik legt @_morcel einen Schwerpunkt auf konkrete Arbeit in Karlsruhe und unsere Vorstellung von sachbezogener Zusammenarbeit.

Eine Aufzeichnung der Sendung kann bei Baden TV angeschaut werden, möglicherweise aber nur für kurze Zeit. (Flash, Auftritt ab Minute 18)

Eine kurze Information in eigener Sache

Der eine oder andere hat es bereits über Twitter mitbekommen, und bevor sich jemand Sorgen macht oder falls jemand gerne die Hintergründe wissen möchte, will ich es hier ebenfall offiziell kundtun und die Hintergründe erklären: Ich bin von meinem Amt als Vorsitzender der Piratenpartei Karlsruhe Stadt zurückgetreten.

Nein, keine Sorge. Es gibt keinen Streit zwischen uns Vorständen und kein weiteres Drama in der Partei. Im Gegenteil, wir Vorstände haben die Gründe für meinen Rücktritt diskutiert und tragen diese Entscheidung gemeinsam.

Wie ihr natürlich schon gemerkt habt, habe ich zu Beginn diesen Jahres einen neuen Job angetreten, in dem ich deutlich mehr gefordert werde als in meiner ehemaligen Arbeitsstelle. Dementsprechend konnte ich die letzten Monate bereits viel weniger Zeit für die Partei aufbringen, als ich es mir eigentlich gewünscht hätte. Mit der anstehenden Bundestagswahl werden die Aufgaben für die Partei nicht weniger werden und es wäre gegenüber dem verbleibendem Vorstand nicht fair, wenn ich sie hierbei nicht angemessen unterstützen würde. Desweiteren habe ich festgestellt, dass ich meiner Gesundheit in der letzten Zeit etwas zu viel zugemutet habe, was ein weiterer Grund für meine Entscheidung war.

Ich habe gelernt, dass die Arbeit in der Politik, die Arbeit mit euch Piraten großen Spass gemacht hat. Wir haben in den letzten Jahren vieles erreicht und ich bin dankbar für die Erfahrungen, die ich mit euch machen konnte. Ich habe aber auch gelernt, dass politische Arbeit deutlich anstrengender ist, als ich es erwartet hatte und dass es mehr Arbeit erfordert, als ich momentan leisten kann.

Da der Kreisverband Karlsruhe Stadt im kommenden, anstrengenden Bundestagswahlkampf mit einem starken Vorstand erfolgreicher sein kann als er es mit mir wäre, habe ich aus diesen Gründen im Rahmen der Vorstandssitzung vom 6. Mai 2013 und im Kreise meiner Mitvorstände beschlossen, als 1. Vorsitzender des Kreisverband Karlsruhe zurück zu treten und mein Amt den Nachrückern zur Verfügung zu stellen. Dieser Schritt erfolgt mit dem Vorstand und den Vorstandsnachrückern gemeinsam, um zu gewährleisten dass der Kreisverband handlungsfähig bleibt.

Dem Vorstand (und natürlich auch den Mitgliedern) des Kreisverbandes wünsche ich viel Erfolg bei der Bundestagswahl. Ich selbst bleibe den Piraten weiterhin erhalten und werde auch zukünftig versuchen, bei Informationsveranstaltungen der Partei präsent zu sein und im Wahlkampf im Rahmen meiner Möglichkeiten mitzuhelfen.

Klarmachen zum Ändern!

Informationsveranstaltung zur Kombilösung am 25.4.2013 (PM)

Baustelle am Europaplatz, CC-sa by AD KA

Die Karlsruher Piraten nahmen mit Interesse an der Informationsveranstaltung der Stadt zum Stand der Kombilösung teil. »Wir fühlen uns in unserer Unterstützung für Oberbürgermeister Mentrup während des Wahlkampfs bestätigt«, so Bundestagsdirektkandidat Martin Bartsch. »Herr Mentrup legt Wert darauf, seine Informationen transparent darzulegen und auf die Anliegen der Bürger verständlich zu antworten.«

Die Piraten aus dem Kreisverband Karlsruhe-Stadt unterstützen Mentrups Konzept offener Informationsabende, die nicht nur über Vergangenes informieren, sondern auch einen Ausblick auf die anstehenden Ereignisse gewähren. Besonders begrüßen sie, dass hier die Bürger zu Wort kommen und direkt Antworten erhalten. Sie wollen sich daher dafür einsetzen, dass auch in Zukunft zu vielen anderen Themen solche mit Experten besetzten Informationsveranstaltungen für die Bürger angeboten werden.

»Wir hoffen, dass die gezeigte Bereitschaft des OB für mehr Transparenz und Bürgernähe auch beim Thema Informationsfreiheitssatzung für Karlsruhe zu einer schnellen Umsetzung führt«, ergänzt Marcel Gültig, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes.

Links zum Thema:

fahrscheinlos in Bahn und Bus

Die Piraten Karlsruhe stehen heute, am 16. März 2013 mit einem Infostand in der Kaiserstraße in Karlsruhe. Ab 11 Uhr informieren wir vor der kleinen Kirche über die Piratenpartei und unsere Themen. Schwerpunkt ist heute der fahrscheinlose öffentliche Nahverkehr.

Mobilität ist die Grundlage für die Teilnahme an sozialem und kulturellem Leben. Um dies der ganzen Gesellschaft zu ermöglichen, setzt die Piratenpartei auf den umlagefinanzierten fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Wir sind davon überzeugt, dass er nicht nur für die Gesellschaft und Umwelt, sondern auch für die Wirtschaft langfristig einen Gewinn darstellt.

Der Öffentliche Nahverkehr wird derzeit schon zu einem großen Teil aus Steuermitteln subventioniert und finanziert sich nur zu einem vergleichsweise geringen Anteil aus Fahrscheinerlösen. Die Kosten für den ÖPNV beinhalten neben den Betriebskosten zahlreiche Positionen, die sich nur durch den Fahrscheinbetrieb ergeben: Fahrscheinverkauf, Fahrscheinkontrolle und die damit zusammenhängenden Verwaltungsausgaben. Diese entfallen durch einen fahrscheinlosen ÖPNV.

Das Konzept des fahrscheinlosen ÖPNV bietet Chancen in vielerlei Hinsicht:
Der Lebensraum wird durch verminderten Individualverkehr aufgewertet und die stärkere Nachfrage kann zu einem attraktiveren Nahverkehrsangebot führen. In ländlichen Gebieten wird eine verstärkte Nutzung des ÖPNV dazu führen, dass vormals schwach frequentierte Strecken wieder sinnvoll bedient werden können.

Auch für den Tourismus ist fahrscheinloser Nahverkehr ein eindeutiger Gewinn. Er steigert die Anziehungskraft unserer Städte auf auswärtige Besucher. Regionen können damit werben, dass Gäste sich hier innerhalb des Verkehrsnetzes frei bewegen können. Ein umständlicher Fahrscheinkauf, der vor allem für internationale Gäste meist mit Schwierigkeiten verbunden ist, entfällt.

Soziale Teilhabe hängt nicht zuletzt davon ab, wer Zugang zu öffentlicher Infrastruktur hat. Insbesondere für Geringverdiener fallen die Kosten für Mobilität ins Gewicht und führen dazu, dass die Beteiligungsmöglichkeit an der Gesellschaft eingeschränkt wird. Die Reichweite der mit städtischen Mitteln finanzierten Angebote wie z.B. Theater, Museen, Jugendzentren, Bildungs-  und Sportangebote nimmt daher zu, mehr Menschen können es sich leisten diese zu nutzen.

In einigen Städten Europas, beispielsweise  im estnischen Tallinn, sind  ähnliche Konzepte bereits umgesetzt worden.

Die Piratenpartei fordert eine Prüfung der Machbarkeit. Mit Hilfe von drei großen Feldversuchen wollen wir feststellen, ob sich ein fahrscheinloser ÖPNV rechnet. Diese Untersuchungen sollen jeweils in einem Ballungszentrum, einem Mittelzentrum und einer Region des ländlichen Raumes in Baden-Württemberg wissenschaftlich begleitet durchgeführt werden.
Bei positiven Ergebnissen sollen die Modellversuche schrittweise ausgedehnt werden.

Bericht von der Mitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe-Land

Der Kreisverband Karlsruhe-Land der Piratenpartei hat am Samstag auf seiner Mitgliederversammlung die Weichen für erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit gestellt.

Bei der Mitgliederversammlung wurden Positionen in den Bereichen Bauen und Verkehr, Demokratie und Bürgerbeteiligung, Transparenz, Verwaltung, Inneres, Umwelt und Energie, Bildung und Soziales sowie Wirtschaft erarbeitet. Insgesamt wurden 60 der 63 vorliegenden Anträge diskutiert und angenommen.

So wurde ein umfangreiches Kommunalprogramm beschlossen, das auch viele Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Karlsruhe-Stadt enthält. Zu den Punkten an denen sich ein gemeinsames Vorgehen anbietet, gehört neben den Punkten „Fahrscheinlosen ÖPNV voranbringen“, „Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr“ sowie „Transparenz“ auch der Punkt „Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung“.

Weiterhin wurde der alte Vorstand entlastet und ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Schwiebert aus Kraichtal einstimmig gewählt.
Ihm zur Seite stehen Christian Alkemper (Rheinstetten), Sven Fuchs (Ettlingen) und Erik Wohlfeil (Stutensee) als stellvertretende Vorsitzende.
Ebenfalls mit einstimmigem Votum wurde Jens Fuchs (Ettlingen) als Schatzmeister bestätigt.

Am Rande der Mitgliederversammlung wurden gemeinsame Aktionen zum Bundestagswahlkampf der beiden Kreisverbände angedacht.

Vortragsaufzeichnung: Informationsfreiheitssatzung in Frankfurt

Am Dienstag, 5. Februar hatten die Piraten Karlsruhe zum Vortragsabend geladen. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der ELF-Piraten in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt hat über die Historie und die Schwächen der Frankfurter Informationsfreiheitssatzung berichtet. Wir haben den Vortrag aufgezeichnet, er kann hier nach-gehört werden:

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Download (Kurz)Link: >http://ppbw.de/uwsfp
(46MB, 36min, MP3, Lizenz CC-BY-SA Piraten Karlsruhe)

Anbei noch eine Sammlung von Links (teilweise im Vortrag und der Diskussion genannt) zum Thema Informationsfreiheit und Open Gouvernment Data.

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